Schlagwort-Archive: Frank-Walter Steinmeier

Von Jeremy Corbyn lernen

Wie die Ruhrbarone berichten, plant die Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. (FES), die der SPD nahesteht, eine Umgestaltung ihrer Arbeit. Im Rahmen dieser Besinnung auf »Kernthemen sozialdemokratischer Politik« wird der Arbeitskreis gegen Antisemitismus aufgelöst, der vor einem Jahr mit seiner Kritik eine Ehrung der … Weiterlesen

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Spiel und Raum

»Wladimir Jakunin eröffnet in Berlin einen Think Tank und stößt damit auf Skepsis. Jakunin tut sich seit langem als harscher Kritiker alles Westlichen und Liberalen hervor. [..] Sowohl aus dem Auswärtigen Amt wie von den deutschen ›Denkfabriken‹ ist zu hören, … Weiterlesen

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Lippenbekenntnis

Als der israelische Premier Benjamin Netanjahu jüngst mit zahlreichen Ministern seiner Regierung zu Konsultationen in Berlin weilte, ließ es sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nicht nehmen, öffentlich eine »Normalisierung« deutsch-iranischer Beziehungen davon abhängig zu machen, wie sich das Regime … Weiterlesen

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Steinmeier-Reise in den Iran: Deutscher Außenminister im Dialog mit Holocaust-Leugnern

STOP THE BOMB fordert unmissverständliche öffentliche Ächtung der iranischen Holocaust-Leugnung und des antisemitischen Holocaust-Cartoon-Wettbewerbs durch Außenminister Steinmeier   Die europaweite Kampagne STOP THE BOMB fordert in einem offenen Brief den deutschen Außenminister Steinmeier auf, bei seiner Iran-Reise die iranische Holocaust-Leugnung … Weiterlesen

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Die nichts sehen wollen

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat bei seiner Zusammenkunft am Dienstag beschlossen, die Untersuchungen der UN-Agentur zu möglichen militärischen Dimensionen des iranischen Atomprogramms in den zurückliegenden Jahren zu beenden. Die Behörde zog damit einen Schlußstrich unter einen Auftrag, der … Weiterlesen

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Deutsche Signale

Am 14. Oktober veröffentlichte der im Auswärtigen Amt angesiedelte Menschenrechtsbeauftragte der Regierung in Berlin eine Erklärung, in und mit der er sich »schockiert« darüber zeigte, »dass Iran gestern die junge Iranerin Fatemeh Salbehi hingerichtet hat«. Mit der Hinrichtung der jungen … Weiterlesen

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Vertrauensvorschuß

Am Mittwoch hat der US-Senat als erste der beiden Kammern des Parlaments in Washington begonnen, sich mit dem Abkommen von Wien vom 14. Juli zu befassen, das nach Ansicht seiner Anhänger Kernwaffen in der Hand des Mullah-Regimes für eine gewisse … Weiterlesen

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