Schlagwort-Archive: Wiener Abkommen

Generalprobe

Mit mehreren Raketentests hat das Regime der Islamischen Republik Iran in aller Offenheit in den vergangenen Wochen gegen die Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrats verstoßen und damit nicht zuletzt »die USA und ihre Partner in eine Zwickmühle« gebracht. Die nämlich sind … Weiterlesen

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Selbstaufgabe

Die Islamische Republik Iran hat mindestens bis 2009 ein Kernwaffenprogramm betrieben. Die meisten »koordinierten Aktivitäten«, so faßte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in ihrem jüngsten Bericht zusammen, fanden bis 2003 statt, manche wurden aber auch darüber hinaus fortgeführt. Keine verläßlichen Angaben … Weiterlesen

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Augen zu!

Unter Arbeitsbedingungen, die darauf angelegt waren und sind, Erkenntnisse nicht zu gewinnen, ist die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dennoch zu dem Schluß gelangt, daß die Islamische Republik Iran bis 2003 ein Kernwaffenprogramm betrieben und es auch danach möglicherweise fortgeführt hat. Erst … Weiterlesen

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Deutsche Signale

Am 14. Oktober veröffentlichte der im Auswärtigen Amt angesiedelte Menschenrechtsbeauftragte der Regierung in Berlin eine Erklärung, in und mit der er sich »schockiert« darüber zeigte, »dass Iran gestern die junge Iranerin Fatemeh Salbehi hingerichtet hat«. Mit der Hinrichtung der jungen … Weiterlesen

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Vertraulichkeit und Vertrauen: Wer wird Parchin inspizieren?

Mit einer Meldung über den Inhalt einer Verabredung zwischen der Islamischen Republik Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sowie der späteren Veröffentlichung einer als authentisch vorgestellten Abschrift des Dokuments ist es der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) gelungen, Zweifel am Atomabkommen … Weiterlesen

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Vertrauensfrage

Ein Zustimmung zum Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) vom 14. Juli sollte mit ebenso guten Argumenten begründet werden können wie dessen Ablehnung. Gewiß wenig Streitkultur demonstriert danach, wer seinen Opponenten bescheinigt, ihre Haltung habe mehr mit der Mitgliedschaft in … Weiterlesen

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Kontrollverlust

Noch kurze Zeit vor der Präsentation des Joint Comprehensive Plan of Action(JCPOA) war es ausgerechnet Federica Mogherini, die Hohe Außenbeauftragte der EU, die wiederholte, was bis dahin Konsens unter den mit dem iranischen Regime über dessen Atomprogramm verhandelnden Staaten war: … Weiterlesen

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