Die Aussagen des Dritten Nationalratspräsidenten und FPÖ-Chefs Norbert Hofer über den Koran beschäftigen die Ermittlungsbehörden. Die Staatsanwaltschaft Wien hat ein Ersuchen an den Nationalrat gestellt, einer behördlichen Verfolgung zuzustimmen, erfuhr die APA aus dem Hohen Haus. Wann der Immunitätsausschuss über die Aufhebung der parlamentarischen Immunität entscheiden wird, steht noch nicht fest. Zu erwarten ist ein Termin rund ums Plenum Mitte Oktober.Hofer hatte im Juni bei einer Demo der Freiheitlichen am Viktor-Adler-Markt gemeint, das Heilige Buch der Muslime sei gefährlicher als das Coronavirus: „Ich fürchte mich nicht vor Corona, Corona ist nicht gefährlich. Da ist der Koran gefährlicher, meine Lieben, als Corona.“Islam-Vertreter und die politische Konkurrenz zeigten sich schockiert und reagierten mit Anzeigen wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren.
Ein 21-Jähriger randalierte gestern Morgen (27.September) im Bochumer Hauptbahnhof, meldete sich anschließend in der Bundespolizeiwache und schlug dort einem Bundespolizisten unvermittelt in das Gesicht.
Wie eine Auswertung der Videoaufzeichnungen aus dem Bochumer Hauptbahnhof ergab, betrat der guineische Staatsangehörige gegen 7:30 Uhr den Bochumer Hauptbahnhof. Dort zerstörte er die Dekoration, die vor einem Geschäft aufgestellt war und entwendete eine Topfblume.
Mit dieser schellte er an der Tür der Bundespolizeiwache. Da der Mann sich nicht äußerte, was genau er von den Bundespolizisten wollte und es den Einsatzkräften zudem merkwürdig vorkam, dass der Mann, augenscheinlich alkoholisiert, mit einer Topfblume unter dem Arm bei der Bundespolizei erschien, sollte er überprüft werden.
Dabei griff er einen Bundespolizisten mit einem Faustschlag an. Dieser wurde am Unterkiefer verletzt. Einen weiteren Bundespolizisten griff er mit einem Fußtritt an. Er konnte danach überwältigt werden. Im Rahmen der Durchsuchung des in Bochum gemeldeten Mannes, wurden mehrere Schottersteine und zwei Trinkgläser in seiner Jacke gefunden und sichergestellt.
Was der Mann mit den Gegenständen und der Topfblume vor hatte blieb sein Geheimnis. Ein späterer Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,2 Promille. Nach erfolgter Ausnüchterung durfte er gegen Mittag den Gewahrsam wieder verlassen.
Gegen den 21-Jährigen leitete die Bundespolizei ein Strafverfahren wegen Diebstahls, Sachbeschädigung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte ein.
Polizeibeamte haben am Freitag (25.09.2020) einen 26 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, am Dienstag (22.09.2020) eine junge Frau vergewaltigt zu haben. Die 20 Jahre alte Frau lernte den Tatverdächtigen vor einiger Zeit im Internet kennen. Während eines Treffens am Dienstag gegen 22.00 Uhr fuhr sie mit dem 26-Jährigen zu einem Aussichtspunkt in Stuttgart-Wangen. Dort vergewaltigte der Mann sie in ihrem Auto trotz ihrer Gegenwehr mehrfach. Die 20-Jährige vertraute sich in der Folge einer Verwandten an, die ihr zur Anzeigenerstattung riet. Beamte nahmen den 26 Jahre alten türkischen Staatsangehörigen am Freitag fest und führten ihn auf Antrag der Staatsanwaltschaft am Samstag (26.09.2020) einem Richter vor, der einen Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte.
Es ist ein unfassbarer Fall, der das deutsche Asylrecht zu einer Farce verkommen lässt. Ein Syrer leitete eine wichtige Geheimdienstabteilung – ehe er desertierte und nach Deutschland geholt wurde. Nun steht er wegen zahlreicher Greueltaten vor Gericht.
Der Blog Politikstube beruft sich in seinem Bericht auf Recherchen des ARD-Magazins „Panorama“. Es handelt sich um den Fall von Anwar R., der in Syrien einst die für schwere Folterpraktiken bekannte Geheimdienstsektion 251 leitete. Diese leitete etwa auch das berüchtigte Gefängnis Al-Khatib in Damaskus. Nun steht er in Deutschland wegen des Vorwurfs der Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht…
Vor dem Oberlandesgericht Koblenz muss er sich gegen eine Anklage verteidigen, in der ihm die Bundesanwaltschaft die Verantwortung für 58 Morde und 4000 Folterungen unterstellt. Der Beschuldigte bestreit zwar, Folter angeordnet zu haben, geschweige sich daran beteiligt zu haben. In Deutschland bekam er seinen positiven Asylbescheid offenbar im Eilverfahren nach nur sechs Tagen und kam in ein Bundesaufnahmeprogramm für „besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge“. Die Entscheidung ist deshalb brisant, da etwa Kriegsverbrecher nach internationalem Recht keinen Asylanspruch haben.
Dies geschah, nachdem ihn offenbar die syrische Opposition zur Aufnahme empfahl. Er hatte sich dieser offenbar zum Schein angeschlossen, und wollte 22.000 Dokumente mit wichtigen Informationen über den Verbleib inhaftierter Assad-Gegner im Gegenzug liefern. Der hochrangige Oppositionelle Riad Seif, der ihn damals empfahl bestätigte dies im Zeugenstand als Auslöser für seine einstige Fürsprache beim deutschen Auswärtigen Amt. Die Infos lieferte er nie: „Er hat uns verarscht“, so der Oppositionelle Wael Ekhaldy.
Dabei hätte Deutschland gewarnt sein können, dass es sich um einen möglicherweise gefährlichen Mann mit viel auf dem Kerbholz handle. Eine ehemalige Leiterin einer deutschen Entwicklungseinrichtung in Jordanien will den dortigen deutschen Botschafter vor einer Aufnahme gewarnt haben. In einem Schreiben bezeichnete sie es seinerzeit als „ungerecht und empörend“ dass gerade solche Menschen den Vorzug bei der Einreise bekämen. Der Botschafter versprach damals, der Sache nachzugehen.
Tatsächlich leitete er diese Info an das Auswärtige Amt weiter, welches aber darüber hinweg sah und grünes Licht für eine Aufnahme gab. Die nunmehrige Begründung: Es lagen damals „keine Erkenntnisse zu Anwar R. vor, die gegen die Einreise und Visumerteilung“ sprächen. Als er seinen Asylantrag stellte, wurde er durchgewinkt, R. war offenbar selbst überrascht, wie leicht es ging: seine zurechtgelegten Begründungen wollte die zuständige Beamtin nicht hören, sein Fall sei ohnehin schon aktenkundig.
Nun stellt sich die Frage, ob die Behörden sich von der Aufnahme nicht sogar selbst erhofften, dass Anwar R. brisante Insider-Infos preisgeben könnte. Diesen Spekulationen, wonach entweder der Bundesnachrichtendienst oder das Auswärtige Amt daran Interesse gehabt haben könnte, widerspricht letzteres allerdings. Allerdings bestätigt man, dass das Einreisevisum damals „im Einklang mit der Syrien-Politik der Bundesregierung“ stand.
Man verständigte sich damals, eine vermeintlich moderate Opposition zu unterstützen, der auch hochrangige Deserteure angehörten. Das R. – zum Schein oder tatsächlich – überlief dürfte wiederum ein Grund sein, weshalb ihm auch im Fall eines Schuldspruches keine Abschiebung droht. Immerhin gibt es in Syrien die Todesstrafe – und ihn in die Hände seiner ehemaligen Kollegen zu schicken, widerspräche dem gültigen Asylrecht. Das Verfahren ist jedenfalls das weltweit erste seiner Art.
Skurrile Förderungen, Denkmäler für mörderische Kommunisten, gekippte Demographie: Das sind die Folgen linker Klientelpolitik in der letzten "roten Bastion". #Wienhttps://t.co/RM67LmAXu9
Am Sonntagabend kam es gegen 19 Uhr im Jungbusch in Mannheim zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Familien-Clans. In einem hiesigen Lokal kam es zunächst zu einem Streit einzelner Personen, welcher sich dann auf die Straße verlagerte. In der Spitze waren hierbei ca. 250 Personen beteiligt. Durch ein zeitnahes einschreiten starker Einsatzkräfte konnten Weiterungen durch die Polizei verhindert werden. Die Parteien konnten getrennt und der Streit geschlichtet werden. Es kam zu keinen Straftaten.
Am 1. Juli 2020 stieß Ana Agre, eine junge israelische Musikerin, die momentan in Deutschland lebt, in Frankfurt auf eine Anti-Israel-Demonstration. Um ihre Liebe zu Israel zu dokumentieren, holte sie eine Israel-Fahne aus ihrer nahegelegenen Wohnung und stellte sich damit ruhig auf den Platz, wo die Demonstration stattfand. Daraufhin näherten sich ihr mehrere Personen und brüllten aggressiv auf sie ein. Daraufhin kam ein Polizist, nahm ihre Personalien auf und legte ihr nahe, den Platz zu verlassen, da ihre Anwesenheit „provoziere“.
Ana Agre hatte kein Verständnis dafür, dass in Deutschland eine Jüdin, die lediglich die Fahne Israels zeigt, eine Provokation darstellen soll und diskutierte mit dem Polizisten auf englisch. Daraufhin wurde sie des Platzes verwiesen. Als sie wissen wollte, warum sie in Frankfurt ihre Israel-Fahne nicht zeigen dürfe, soll der Beamte geantwortet haben: „Because I don’t like it.“
Ein paar Tage später lag in Agres Briefkasten eine polizeiliche Vorladung der…
Die Polizei meldet die Festnahme des „Grapschers“ vom Siebentischwald. Eine Fahrradstreife erkannte einen Fahrradfahrer, auf den die Personenbeschreibung des unbekannten Täters zutraf. Der Mann soll 22 Frauen sexuell belästigt haben.
Die Polizei in Augsburg hat einen Mann festgenommen, der in den vergangenen Monaten im Augsburger Süden mindestens 22 Frauen sexuell belästigt haben soll. Der Mitte 30-Jährige sei dringend tatverdächtig, teilte die Polizei mit.
Von Mitte Juli bis Anfang September gingen bei der Polizei vermehrt Anzeigen ein, wonach ein Mann Frauen, die alleine im Süden Augsburgs unterwegs waren, sexuell belästigt haben soll. Dabei habe er sich im Bereich des Siebentischwaldes Joggerinnen von hinten mit dem Fahrrad genähert und sie attackiert. Außerdem wird dem Mann, der in Augsburg wohnt, vorgeworfen, Fußgängerinnen und Radfahrerinnen beleidigt zu haben. Anschließend ergriff der Mann stets die Flucht.
Eine Fahrradstreife erkannte am Mittwoch in der Nähe des Stempflesees einen Fahrradfahrer, auf den die Personenbeschreibung des unbekannten Täters passte. Mit Hilfe weiterer Einsatzkräfte wurde der Mann schließlich festgenommen. Derzeit laufen weitere Ermittlungen. Die Polizei sucht außerdem nach möglichen weiteren Opfern.
Ein schockierender Anblick bot sich Passanten am Samstagmittag in einer Siedlung in der Hörsching Ortslage Haid. Ein 48-Jähriger mit türkischen Wurzeln schächtete für Passanten sichtbar einfach mehrere Schafe!
Wie die Krone – allerdings samt Ortsverwechslung mit dem nahen Haid bei Ansfelden – berichtet, spielte sich das groteske Schauspiel am 12.35 Uhr und somit zur Speisezeit der meisten heimischen Bürger ab. Dabei soll ein aus der Zentraltürkei stammender Mann vier Schafe in der Garageneinfahrt eines Mehrparteienhauses brutal geschächtet haben.
Die Vorgehensweise ist nichts für schwache Nerven: Er fesselte die Schafe dabei an ihren Läufen und töte die Tiere mit einem Fleischermesser, indem er ihnen in die Kehle schnitt. Brisant: Angeblich soll er die Paarhufer zuvor nicht einmal betäubt haben, weshalb sie wohl einen äußerst qualvollen Tod starben. Bis ein geschächtetes Schaf vollkommen ausgeblutet ist, vergehen etwa 40 Sekunden, in denen das arme Tier in seinem Todesringen höllischen Schmerzen ausgesetzt ist.
Beim gebürtigen Türken soll es sich übereinstimmenden Insider-Informationen zufolge um einen Kleinunternehmer aus der Mobilitätsbranche handeln, der in Hörsching lebt und arbeitet. Gegenüber dem Wochenblick zeigten sich die Anrainer schockiert, sie hätten dem unscheinbaren Mann eine solch grausame Tat nicht zugetraut. Er wurde nun wegen Tierquälerei angezeigt.
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr sprach in einer Pressemitteilung von einem „völlig inakzeptablen“ Vorfall. Er forderte einen Durchgriff mit der „vollen Härte des Gesetzes“. Dass es trotz legaler Wege der rituellen Schlachtung immer noch zu „solchen barbarischen Tötungen von Tieren“ käme, sei „unerträglich“. Allein wenn man von solchen Fällen höre, werde einem „richtig schlecht“.
Der blaue Landespolitiker sieht darin aber auch ein Indiz für gravierende Versäumnisse im Integrationsbereich. Er fordert daher eine schärfere Gangart in diesem Bereich. „Wer in unserem Land leben will, hat sich an unsere Gesetze zu halten und unsere Wertehaltung zu respektieren. Das ist nicht verhandelbar“, so die klare Ansage von Mahr.
Die Halal-Schächtungen sind immer wieder Gegenstand öffentlicher Debatte, weil die Tiere nach dem eigentlichen Brauch bei vollem Bewusstsein nach dem Kehlenschnitt einfach vollständig ausbluten. Weil dies von vielen Menschen als grausame Methode empfunden wird, ist in Österreich eine Betäubung gesetzliche Pflicht. Falls die Schlachtung rituell vonseiten anerkannter Religionsgemeinschaften vonstattet geht, darf diese ausnahmsweise unmittelbar nach dem Kehlenschnitt geschehen.
Trotzdem sorgen immer wieder Fälle von nicht betäubt geschächteten Tieren für traurige Schlagzeilen. Ein besonders schockierender Fall ereignete sich im Jahr 2016 in Ilz in der Steiermark. Dort kam es auf einer Wiese zur illegalen Schlachtung von 79 Schafen. Nachdem die Tiere qualvoll verendeten, ließen die Verantwortlichen die Köpfe und die Gedärme einfach zurück – Wochenblickberichtete. Die FPÖ forderte damals in der Folge ein absolutes Schächtverbot und eine konsequente Umsetzung der Tierschutzgesetze.
Am Donnerstag (24. September) attackierte ein 24-jähriger Afghane zwei Mitarbeiter der DB Sicherheit, nachdem diese ihn ohne Fahrschein in der S-Bahn angetroffen haben. Donnerstagabend gegen 22:10 Uhr, kontrollierte eine Streife der DB Sicherheit den Poinger in einer S1, als diese in den S-Bahnhaltepunkt Rosenheimer Platz einfuhr. Der Mann stellte sich erst schlafend und weigerte sich anschließend einen Fahrschein vorzuzeigen. Am Haltepunkt Rosenheimer Platz versuchte er zu flüchten, was durch die 32-und 35-jährigen Mitarbeiter der DB Sicherheit verhindert werden konnte, indem sie ihn festhielten. Der 24-Jährige versuchte sich dem Griff zu entreißen und schlug den Kontrolleuren auf den Oberarm bzw. schlug und trat einem mit der Faust und dem Fuß in den Bauch. Im Anschluss biss er dem 35-jährigen DB Mitarbeiter in das Handgelenk, trat ihn gegen das Knie und bespuckte ihn. Der Streife gelang es dann den Mann zu fesseln. Am Münchner Ostbahnhof wurde der Afghane durch die Bundespolizei übernommen und zur Wache gebracht. Hierbei wurde er bewusstlos. Als er auf der Wache wieder zu sich kam, verhielt er sich weiterhin aggressiv. Der hinzugezogene Rettungsdienst erkannte kein medizinisches Behandlungsbedürfnis. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab bei dem Poinger einen Wert von 1,28 Promille. Die Staatsanwaltschaft ordnete eine Blutentnahme an. Bei dem Angriff wurde die Smartwatch des 35-jährigen DB-Mitarbeiters beschädigt.
Die Bundespolizei ermittelt nun wegen Körperverletzung, Beleidigung, Erschleichen von Leistungen und Sachbeschädigung gegen den 24-Jährigen.
Tatverdächtiger 1: ca. 18-20 Jahre alt, 1,75-1,80 m groß, normale bis eher mollige Statur, evtl. arabische Herkunft (gesprochene Sprache NICHT türkisch, evtl. arabisch), Haare braun/schwarz und wellig, max. nackenlang, dunkle Augen, auffällig schlechte Zähne (braune Flecken), kein Bart,
Tatverdächtiger 2: ca. 16-20 Jahre, schlanke Statur, arabisches/türkisches Aussehen, schwarze Haare, an den Seiten kurz, oben lang und glatt/leicht gewellt, dunkle Augen, schmales Gesicht, evtl. Oberlippenbart.
Tatverdächtiger 3: Beschreibung nicht möglich
Bekleidung
Tatverdächtiger 1: weißer Kapuzenpulli mit Rückenaufschrift, schwarze Maske/Tuch, schwarze Mütze, rotes Schlüsselband in Hosentasche, schwarze Jeans mit Riss am Oberschenkel, weiße Turnschuhe
Tatverdächtiger 2: schwarze Jacke, schwarze Hose, schwarze Schuhe mit weißem Streifen an der Sohle
Sachverhalt/FahndungsgrundAm Sonntag, 07.06.2020, gegen 02:45 Uhr, fuhr ein 29-jähriger Münchner gemeinsam mit seiner 28-jährigen Freundin mit der U-Bahn U 3 vom Sendlinger-Tor in Richtung Fürstenried West.
Während der U-Bahnfahrt fiel der 28-jährigen Münchnerin auf, dass eine Gruppe von drei unbekannten männlichen Personen während der U-Bahnfahrt keinen vorgeschriebenen Mund- und Nasenschutz trug. Daraufhin sprach die Münchnerin die drei Männer auf ihr Verhalten an. In der Folge entwickelte sich zunächst eine verbale Streitigkeit.
Als das Pärchen am U-Bahnhof Forstenrieder Allee aus der U-Bahn ausstieg, wurden sie von den drei Männern verfolgt. Im Bereich der Rolltreppe griff einer der drei Täter den 29-Jährigen von hinten an, nahm ihn in den Schwitzkasten und schlug ihm mit der Faust ins Gesicht. Der zweite Täter entriss ihm das Mobiltelefon und warf dieses zu Boden, so dass es zersplitterte. Der dritte Täter wirkte im weiteren Verlauf des körperlichen Übergriffes ebenfalls gewaltsam auf den 29-Jähringe ein, indem er ihm auch Faustschläge versetzte und ihn mit gezielten Fußtritten gegen den Rücken traktierte.
Im Anschluss an die Auseinandersetzung flüchteten die Täter von der Tatörtlichkeit. Durch die körperliche Auseinandersetzung erlitt der 29-Jährige eine Platzwunde am Kinn und mehrere Prellungen im Bereich des Rückens.
Nachdem seine 28-jährige Freundin die Polizei per Notruf verständigt hatte, wurde der 29-Jährige zur weiteren medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.
Anhand der vorliegenden Videoaufnahmen am Bahnsteig des U-Bahnhofes Forstenrieder Allee sowie im Zwischengeschoss des Sendlinger Tors konnten durch die Kriminalpolizei mehrere Videoaufnahmen der drei unbekannten männlichen Täter gesichert werden.
Durch die Staatsanwaltschaft München I wurde zur Ermittlung und Identifizierung der bislang unbekannten männlichen Täter ein richterlicher Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung beantragt.
Das Kommissariat 23 hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag kam es in Wolfsburg wieder einmal zu „unschönen Szenen“, die den heutigen Alltag in Deutschland zu prägen scheinen. Zurück blieben ein Toter und zwei Verletzte. Der Unterschied in der Medienberichterstattung ist, dass inzwischen „Jährige“ mit allen möglichen Waffen aufeinander losgehen. Die Formulierung „ein Mann“ hat möglicherweise ausgedient.
Die in sozialen Medien kursierenden Videos sind zweifelsfrei „unschön“. Wer sich an das Deutschland vor etwa 20 Jahren erinnert, wird feststellen, dass er sich an genau solche Szenen eben nicht erinnert. Diese scheinen eine bereitwillig in Kauf genommene Begleiterscheinung im Wesen einiger Menschen zu sein, die nun „halt eben da sind“.
Deutsche Medien berichteten eher verschämt über den Fall. Messerstechereien mit Toten scheinen mittlerweile so sehr zur Normalität zu gehören, dass entsprechende Ereignisse auf den Titelseiten keinen Platz mehr finden. In Wolfsburg gerieten also ein 25-Jähriger, zwei 24-Jährige sowie ein 25- und ein 46-Jähriger „in Streit“. Wir lernen daraus: Die Formulierung „ein Mann“ hat ausgedient. Es sind Jährige, von denen die Probleme ausgehen. Und offenkundig sind diese Jährigen auch sehr reizbar.
In den Staatsmedien was davon gehört? Gewalttat erschüttert Wolfsburg: Mehrere Schwerverletzte, nach Medienberichten wohl auch jemand getötet worden ‼️ Am späten Donnerstagabend kam es zu einem Großeinsatz in Wolfsburg.
So kamen am Donnerstag Abend nach einem Notruf Polizisten in den Wolfsburger Stadtteil Westhagen. Dort fanden sie einen sterbenden 25-Jährigen in seinem Blut und zwei weitere Schwerverletzte vor. Alle wiesen schwere Schnitt- und Stichverletzungen auf. Am Tatort konnten zwei Tatverdächtige festgenommen werden. Alle Personen hatten gemeinsam, dass sie ein gewisses Lebensalter aufweisen. Mit Migrationshintergrund wurden die Bürger ein weiteres Mal nicht beunruhigt – den kann man sich je nach eigener politischer Überzeugung eben dazu denken. Oder auch nicht.
Auch die Hintergründe der Tat sind – wie so oft – „völlig unklar“. Interessanterweise befürchtet die Polizei aber „Folgetaten“. Ob die Messerstecherei selbst eine Folgetat einer Messerstecherei vom Mittwoch ist, blieb unklar. Bei dieser erlitt eine Person lebensgefährliche Stichverletzungen. Laut Bild.de verbrachten danach vier Verdächtige die Nacht in Polizeigewahrsam. Bei dieser vorsichtigen Formulierung könnte man vermuten, dass es bei der einen Nacht blieb. Alles andere wäre bestimmt Polizeigewalt oder Rassismus gewesen. Am Mittwoch stach jedenfalls ein 41-Jähriger einen 44-Jährigen mehrfach in Hals und Kopf. Deutschland, wo man gut und gerne lebt. Solange man es eben überlebt.
