Interview mit Henryk Broder in DIE WELT: Leute als Pack zu beschimpfen ist nicht fair

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Jetzt wieder da: »Energiekrise« in Gaza

Das von der Hamas betriebene lokale »Gesundheitsministerium« warnt vor den Folgen dessen, was als »Energiekrise« erneut plötzlich und völlig unerwartet über Gaza hereinbrechen könnte. Die Brennstoffvorräte verschiedener jüngst noch als Kommando- und Folterzentren dienender »Krankenhäuser« gingen zur Neige, so »Sprecher« Ashraf al-Qidra, es drohe eine Katastrophe.

»›The current situation is the worst since the Ministry of Health was created in the Gaza Strip,‹ he added.«

Die Hospitäler müßten womöglich schließen, weil sie nicht mehr mit elektrischer Energie versorgt werden könnten. Und das wäre gewiß schlimm. Gleichwohl allerdings sollte sich das Mitleid für die »Palästinenser« in Grenzen halten. Denn die »Katastrophe« ist zuerst und vor allem das Ergebnis »palästinensischen« Unwillens, Verantwortung für das eigene Schicksal zu übernehmen.

Der Kraftstoff zum Betrieb von Generatoren zur Stromerzeugung löst sich nicht über Nacht auf, die rechtzeitige Organisation von Nachschub ist kein Hexenwerk. Wer jedoch immer wieder wartet, bis die Vorräte aufbebraucht sind, um dann genau darüber zu klagen, wirkt nicht nur überfordert, sondern ist es auch. Schlimmer: Er spielt mit der Gesundheit und dem Leben von Menschen.

Formal zuständig für die Versorgung Gazas auch mit Dieselkraftstoff ist das Regime in Ramallah. Es bekommt dafür Geld hauptsächlich von der Europäischen Union, mit dem es freilich lieber die Konten zahlreicher Günstlinge des »Palästinenserpräsidenten« auffüllen dürfte als Kraftstofftanks in Gaza, wo es seit 2007 und trotz einer »Einheitsregierung« herzlich wenig zu sagen hat.

Als Brüssel noch selbst den Einkauf von Kraftstoff übernahm und dessen Lieferung organisierte, statt nur Geld nach Ramallah zu überweisen und sich dann nicht weiter um dessen Verbleib zu kümmern, drohten in Gaza keine »Katastrophen«. Dank der Überweisungen der EU kann die PA jetzt jedoch sich auf dem Rücken der Bevölkerung für den Autoritätsverlust in Gaza rächen.

Spätestens seit dem Ende der heißen militärischen Auseinandersetzungen zwischen von der Hamas angeführten »palästinensischen« Terroristen und den israelischen Streitkräften vor einem Jahr wäre es zudem ohne Frage möglich gewesen, die Möglichkeiten zur Energieversorgung von Hospitälern zu erweitern, immerhin eine Milliarde Dollar sind bereits in den Aufbau Gazas geflossen.

Doch offenbar sind sie nicht dort angekommen, wo sie sinnvoll hätten verwendet werden können. Mit Baumaterial, an dem es durchaus nicht mangelt, wird auf Gazas Schwarzen Märkten spekuliert, statt mit ihm bestimmungsgemäß zivile Infrastruktur zu erneuern oder zu errichten. Und wo es tatsächlich endet, damit prahlt dann die Hamas Ashraf al-Qidras gegenüber iranischen Medien:

»The attack tunnel is said to be 3.5 kilometers long and will be used in the ›next round‹ of violence with Israel, masked Hamas operatives told Al-Alam, Iran’s Arabic-language channel.«

Und so zeigt auch der jüngste Ausbruch der »Energiekrise« in Gaza nur, daß es unverantwortlich ist, »Palästinenser« miteinander konkurrierenden terroristischen Gangs zu überlassen. Weder das Regime in Ramallah noch jenes der Hamas in Gaza hat das Wohl der je »eigenen« Untertanen oder aller »Palästinenser« im Blick. Die sind vielmehr – teils freiwillige – Geiseln ihrer »Führungen«.

Und daran können weder zusätzliches Geld für letztere noch unkontrollierte Grenzen etwas ändern. Ihre »Katastrophen« müssen die »Palästinenser« selbst überwinden. Und das schließt ein Ende der PLO-Kleptokratie ebenso ein wie das des Hamas-»Staates« und eine Ächtung nebst nachhaltiger Verfolgung all jener »Helfer«, die doch längst Komplizen des antisemitischen Terrors sind.

tw24

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Israels Schlag gegen John Kerry: Heinz ist kein Ketchup mehr

Pic: ar15.com

John Kerry’s Plörren-Suppe, Heinz “Tomaten-Ketchup”,, ist in Israel so beliebt wie die Hamas oder Parchin :

In Israel gilt Ketchup der Marke „Heinz“ nicht mehr als Ketchup. Der Tomatengehalt sei zu gering, meint das Gesundheitsministerium. Aber eine Lösung scheint in Sicht. Für viele gilt „Heinz“ als die Ketchup-Marke schlechthin, doch in Israel ist sie nun vorerst ihres Markenkerns beraubt: Weil der Gehalt an Tomaten zu gering sei, darf das Produkt nicht mehr als „Ketchup“ bezeichnet werden, sagte das Gesundheitsministerium. Die korrekte Bezeichnung laute nun „Tomatenwürze“, berichtet die Tageszeitung „Ha’aretz“.
Der Entscheidung ging eine Kampagne des israelischen Herstellers „Osem“ voraus, der zwei Drittel des in Israel konsumierten Ketchups verkauft. Im Januar behauptete „Osem“, „Heinz“ belüge seine Kunden. Die Verpackung verspreche einen Anteil an Tomatenkonzentrat von 61 Prozent. Tatsächlich seien es 21 Prozent. Israelischer Standard sei 41 Prozent.
„Osem“ hatte sich mit diese Botschaft an die Supermärkte und Verkäufer in Israel gewandt. Der Vertreiber von „Heinz“ in Israel, „Diplomat“ widersprach zunächst dem Vorwurf. Nun plant er eine Petition, um die israelische Definition von „Ketchup“ zu ändern. Dem Vernehmen nach hat „Diplomat“ die Unterstützung des Gesundheitsministeriums.
Doch wie es sich in einer anständigen Demokratie gehört, kündigt sich auch hier bereits Widerspruch an. Die Verbraucherschutz-Abteilung von „Histadrut“, des Dachverbands der Gewerkschaften Israels, ist gegen die Petition. Dabei seien die Kinder im Blick, sagte ein Sprecher: Sie sollten in ihrem Ketchup so viele Tomaten wie möglich essen.
 INN

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Vertraulichkeit und Vertrauen: Wer wird Parchin inspizieren?

Mit einer Meldung über den Inhalt einer Verabredung zwischen der Islamischen Republik Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sowie der späteren Veröffentlichung einer als authentisch vorgestellten Abschrift des Dokuments ist es der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) gelungen, Zweifel am Atomabkommen mit Teheran zu wecken oder zu bestätigen.

Der am 14. Juli in Wien vorgestellte Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), mit dem die Islamische Republik Iran nach optimistischeren Einschätzungen sich im Gegenzug für eine internationale Rehabilitierung für mindestens zehn Jahre verpflichtet, auf die Entwicklung von Kernwaffen zu verzichten, sieht die Untersuchung vergangener iranischer Aktivitäten vor.

Sollte diese Überprüfung ursprünglich auch als Test der Ernsthaftigkeit des Mullah-Regimes dienen und mit ihr erst die Voraussetzungen für ein umfassenderes Abkommen geschaffen werden, wurde sie im Laufe der Gespräche zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland – den P5+1-Staaten – sowie Teheran zum Bestandteil des JCPOA gemacht.

Darum, wie diese in die Vergangenheit gerichteten Untersuchungen, mit denen die IAEA ebenso betraut wurde wie mit der Überwachung der weiteren Umsetzung des JCPOA, konkret aussehen sollen, entbrannte früh ein Streit im US-Kongreß, der das Abkommen, das zwar schon den UN-Sicherheitsrat passiert hat, noch bis Mitte September einer intensiven Prüfung unterzieht.

Im Juli konfrontiert mit damals noch Gerüchten, nicht Experten der IAEA, sondern von Teheran beauftragte Spezialisten würden die Anlagen in Parchin inspizieren, wich US-Außenminister John Kerry aus. Er wisse nicht, was Teheran und die IAEA vertraulich miteinander ausgemacht hätten, erklärte er dem demokratischen Senator Bob Menendez ebenso wie dem Republikaner Jim Risch.

Die IAEA berichtete bereits früh von verdächtigen Aktivitäten in Parchin, die nach ihren Angaben bis in das Jahr 2000 zurückreichen. Zwar konnten danach IAEA-Kontrolleure 2005 den Komplex Parchin besuchen, jedoch hätten sie dabei nicht jene Gebäude untersucht, in denen möglicherweise an Kernwaffen geforscht worden war. Seither fehlt der IAEA der Zugang zu Parchin.

Nach Angaben von AP, die freilich frühere Aussagen von Vertretern des Regimes in Teheran nur bestätigen, soll sich daran nichts ändern: »Dem Iran wird von der Internationalen Atomenergiebehörde erlaubt, eine zentrale Atomanlage von eigenen Experten überprüfen zu lassen«. Zitierte die Nachrichtenagentur anfänglich nur aus dem Dokument, publizierte sie es später.

Und in der Tat bestätigt das »Separate arrangement II«, was bereits die früheren Gerüchte befürchten ließen. Die IAEA keine eigenen Experten nach Parchin entsenden, sondern allenfalls ein paar »vom Iran bereitgestellte« Proben, Photographien und Videos bekommen. Ob das ausreichen wird, ein Urteil über in Parchin vermutete illegale Aktivitäten zu fällen, muß bezweifelt werden.

Selbst wenn man annimmt, die Islamische Republik Iran kooperiere bereitwillig, litte die Glaubwürdigkeit unter sochen Umständen gewonnener Erkenntnisse doch gehörig unter ihnen. Und war es nicht US-Präsident Barack Hussein Obama, der am 14. Juli versicherte, »dieses Abkommen basiert nicht auf Vertrauen, es baut auf Kontrollen auf«? Was wurde aus diesem Versprechen?

Yukiya Amano, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, erklärte, AP fehlinterpretiere die Verabredung seiner Organisation mit Teheran, ausdrücklich widersprechen wollte er der Nachrichtenagentur indes nicht. Die Regierung in Washington beharrt unterdessen darauf, »die IAEA überlasse ›in keiner Weise‹ die Verantwortung für Kontrollen dem Iran«.

So steht nun Aussage gegen Aussage. Auf der einen Seite haben Repräsentanten des Mullah-Regimes immer wieder betont, ausländischen Ispektoren werde kein Zugang zu Anlagen wie der in Parchin gewährt, und scheint das »Separate arrangement II« doch genau diese Ankündigungen umzusetzen. Auf der anderen Seite steht eine Regierung, die das Gegenteil behauptet.

Dafür, daß die gleiche Regierung eben noch jede genauere Kenntnis von Nebenabreden zum Wiener Abkommen bestritt, ist sie plötzlich erstaunlich gut informiert. Dieses Verhalten kann nur Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit wecken. Immerhin aber ist jetzt nachvollziehbar, weshalb das Weiße Haus es so eilig hatte, im UN-Sicherheitsrat über den JCPOA abzustimmen. Der Deal steht. Leider.

tw24

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Ein bisschen Lynchjustiz?

20 Muslime hetzen einen „Ungläubigen“ durchs Asylbewerberheim in Suhl und drohen ihn zu erschlagen. In letzter Not rettet er sich ins Wachlokal des Wachschutzes. Die Verfolger legen Feuer vor dem Wachlokal und die Gewalt eskaliert weiter. Immer mehr Bewohner beteiligen sich. Als die Polizei erscheint, werden die Polizisten von ungefähr 50 Zuwanderern angegriffen. Vier Beamte werden verletzt, elf Asylbewerber ebenso.  Der „Ungläubige“ wird von der Polizei in „Schutzgewahrsam“ genommen. Das ist die Bilanz einer Nacht in der Asylaufnahmestelle in Suhl und immerhin wurde über diesen Vorfall auch überregional berichtet. Sonst schaffen es die alltäglichen Gewaltvorfälle und gelegentlichen Tötungen in deutschen Asylunterkünften ja allenfalls in die Regionalpresse.[1]

Der Bericht der vor Ort ansässigen Zeitung Freies Wort liefert vielleicht ein realistisches Bild dieser Nacht: „Vor dem Heim selbst spielten sich zwischenzeitlich bürgerkriegsähnliche Szenen ab: Menschen, die offenbar durch Messerstiche und Eisenstangen verletzt worden waren, lagen auf den umliegenden Rasenflächen und Gehwegen; Möbel flogen aus den Fenstern der Unterkunft; Polizeiautos wurden angegriffen und beschädigt; Fensterscheiben gingen zu Bruch, Steine wurden auf Beamte geworfen. Auch Pressefotografen sowie ein Kamerateam wurden mit Eisenstangen angegriffen. Unmittelbar vor dem Verlagsgebäude von Freies Wort bauten Katastrophenschutz und Rettungsdienste schließlich eine Verletztensammelstelle auf.“[2]

So eindrücklich das auch geschrieben ist, geht es um die Ursache dieses Vorfalls, werden alle Berichterstatter bezeichnenderweise recht einsilbig. Da wird berichtet, die Gewalttaten seien nach einem Streit „wegen Glaubensfragen“ ausgebrochen. Welchen Glauben die Gewalttäter da im deutschen Flüchtlingsheim durchsetzen wollten, wird verschämt verschwiegen. Manche Berichte deuten es immerhin an, indem sie erwähnen, einem Mann sei vorgeworfen worden, eine Seite aus dem Koran herausgerissen zu haben. Der Ton hört sich aber immer ein wenig so an, als müsse man dafür Verständnis haben, dass Muslime darauf mit Lynchjustiz reagieren.

Verstehen kann man, dass die Verantwortlichen die Erwähnung von gewalttätigen Islamisten im Asylheim möglichst vermeiden wollen, sonst müssten sie doch wieder zu dem abgenutzten Statement greifen, das habe aber nichts mit dem Islam zu tun. Die Fälle, in denen Asylbewerber Mitbewohner in ihren Unterkünften brutal für „unislamisches Verhalten“ bestraften, hatte die Politik ja auch erfolgreich ignorieren können.[3]

Deutsche Politiker machen sich mehr Sorgen um die deutsche „Willkommenskultur“. Und die hat in der Tat fatale Züge. Die Asylbewerber lernen schon in den Erstaufnahmeeinrichtungen, dass der deutsche Staat seine Werte nicht durchsetzt und gegenüber den Anmaßungen islamistischer Ideologen gern beide Augen zudrückt, um Konflikte zu vermeiden. Die Asylbewerber lernen, dass diejenigen, die hierzulande im Namen des Propheten handeln, mit besonderer Vor- und Rücksicht behandelt werden. Und schließlich – das muss wirklich nichts mit dem Islam zu tun haben – lernen sie, dass Deutschland ihre körperliche Unversehrtheit und ihr Leben selbst im Asylheim nicht schützen kann.

Was sagt es aus über ein Land, wenn ein islamistischer Lynchmob im Asylbewerberheim einen Andersgläubigen hetzt und der Staatsmacht nichts Besseres einfällt, als den Verfolgten in „Schutzgewahrsam“ zu nehmen? Wohin hat es sich entwickelt und wohin entwickelt es sich? Wenn wir den Gedanken des Asyls wirklich ernst nehmen, dann sollten wir endlich lernen, genau hinzusehen, was Schutzsuchenden in deutschen Asylunterkünften widerfährt. Und uns sollte auch bewusst werden, dass sich unter den Zuwanderern sehr wohl gefährliche Islamisten befinden, auch wenn derzeit keine IS-Kämpfer kommen. Die Gefahr beginnt schon unterhalb des potentiellen Selbstmordattentäters.

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Skandal: Antisemitischer Aufruf zum Judenmord am „Al-Quds-Tag” bleibt ohne Folgen

Die Österreichisch-Israelische Gesellschaft ist schockiert über die neuerliche Verharmlosung von Antisemitismus durch Österreichs Justiz. Im Vorfeld des islamistischen “Al-Quds-Tages”, der vom Iran weltweit inszeniert wird, hatten die Organisatoren auf ihrer Facebook-Seite “Internationaler Al-Quds-Tag Wien – Free Palestine” offen antisemitische Hetze betrieben. Gepostet wurde der Satz “Jeder Muslim bekommt einen Kübel Wasser, Israel bekommt eine Flut” und eine Karikatur, in der Muslime einen Juden in einer Grube ertränken. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt.

Die Begründung der Wiener Staatsanwaltschaft ist für die ÖIG nicht nachvollziehbar. Staatsanwaltschaft-Sprecherin Nina Bussek erklärte gegenüber dem ORF, dass die Anzeige mangels Anfangsverdacht zurückgelegt worden sei, auch weil die Karikatur nicht gegen eine Personengruppe gerichtet sei und kein Aufruf zu einer strafbaren Handlung vorliege. Die Karikatur warb jedoch eindeutig und unverkennbar für den Mord an Juden (Abbildung eines Orthodoxen) und Israelis (Abbildung der Fahne).

ÖIG-Präsident Richard Schmitz fordert eine Überprüfung der Entscheidung der österreichischen Justiz: “Es ist mehr als besorgniserregend, wenn übelste antisemitische Hetze gegen Jüdinnen und Juden, oftmals getarnt als ‘Kritik’ gegen den Staat Israel, ohne Konsequenzen bleibt. Insbesondere gilt das im konkreten Fall, wo eindeutig zum Ertränken, sprich zum Ermorden von Juden aufgerufen wird. Und das in einer Zeit, in der Juden in Europa bei islamistischen Terroranschlägen getötet werden, weil sie Juden sind. Ich appelliere auch inbesondere an jene Politiker, die den Al-Quds-Marsch im Juli zurecht als antisemitisch veruteilt haben, ihren Worten auch Taten zur Bekämpfung des Antisemitismus folgen zu lassen.”

Rückfragen & Kontakt:

Dr. Richard Schmitz
ÖIG-Präsident
Mobil: +43 664 526 34 53

ots.at

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Deutschlands Kampf gegen Rechts

Die gutefrage.net ging als erste Eigengründung der Holtzbrinck eLAB im Jahr 2006 online.[2] Heute ist sie die führende Plattform der gutefrage gruppe[3], welche eine 100%ige Tochtergesellschaft der Holtzbrinck Digital GmbH ist. Seit Gründung entwickelte sich die Webseite zu Deutschlands größter Ratgeber-Plattform, was die Contentproduktion und den Traffic angeht.
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