Schlagwort-Archive: Islamische Republik Iran

Unterwerfung

Das Regime in Teheran hat angekündigt, noch vor Monatsende gegen Auflagen des JCPOA verstoßen zu wollen. In zehn Tagen werde die Islamische Republik, wie am Montag ein Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde erklärte, die im Atomabkommen von 2015 festgelegte Höchstmenge angereicherten … Weiterlesen

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Dem Fortschritt verpflichtet

Gerhard Schröder, ehemaliger deutscher Kanzler und Vorsitzender der SPD, hat seine Nachfolgerin im Kanzleramt aufgefordert, Hassan Rohani, den »Präsidenten« des Regimes in Teheran, zu einem Besuch nach Deutschland einzuladen. Bei einer Veranstaltung des Nah- und Mittelost-Vereins e.V. (NUMOV) lobte der … Weiterlesen

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Alternativlos

Die genauen Ergebnisse der »Wahlen« zum iranischen Scheinparlament und dem »Expertenrat« werden noch ausgewürfelt, da freuen verschiedene Medien sich schon, »Reformer und moderate Konservative liegen [..] in Führung«, »Reformisten, die nach größeren demokratischen Änderungen streben«, seien »auf dem Weg, so … Weiterlesen

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Lippenbekenntnis

Als der israelische Premier Benjamin Netanjahu jüngst mit zahlreichen Ministern seiner Regierung zu Konsultationen in Berlin weilte, ließ es sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nicht nehmen, öffentlich eine »Normalisierung« deutsch-iranischer Beziehungen davon abhängig zu machen, wie sich das Regime … Weiterlesen

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Vorgeführt

Am 8. November werden die Amerikaner mit ihrem Votum darüber entscheiden, wer ihre nächste Präsidentin wird oder ihr nächster Präsident. Barack Hussein Obama, der demokratische Amtsinhaber, kann nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten, weshalb seine jüngste Ansprache zur Lage der … Weiterlesen

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Generalprobe

Mit mehreren Raketentests hat das Regime der Islamischen Republik Iran in aller Offenheit in den vergangenen Wochen gegen die Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrats verstoßen und damit nicht zuletzt »die USA und ihre Partner in eine Zwickmühle« gebracht. Die nämlich sind … Weiterlesen

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Die nichts sehen wollen

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat bei seiner Zusammenkunft am Dienstag beschlossen, die Untersuchungen der UN-Agentur zu möglichen militärischen Dimensionen des iranischen Atomprogramms in den zurückliegenden Jahren zu beenden. Die Behörde zog damit einen Schlußstrich unter einen Auftrag, der … Weiterlesen

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Selbstaufgabe

Die Islamische Republik Iran hat mindestens bis 2009 ein Kernwaffenprogramm betrieben. Die meisten »koordinierten Aktivitäten«, so faßte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in ihrem jüngsten Bericht zusammen, fanden bis 2003 statt, manche wurden aber auch darüber hinaus fortgeführt. Keine verläßlichen Angaben … Weiterlesen

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Augen zu!

Unter Arbeitsbedingungen, die darauf angelegt waren und sind, Erkenntnisse nicht zu gewinnen, ist die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dennoch zu dem Schluß gelangt, daß die Islamische Republik Iran bis 2003 ein Kernwaffenprogramm betrieben und es auch danach möglicherweise fortgeführt hat. Erst … Weiterlesen

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Deutsche Signale

Am 14. Oktober veröffentlichte der im Auswärtigen Amt angesiedelte Menschenrechtsbeauftragte der Regierung in Berlin eine Erklärung, in und mit der er sich »schockiert« darüber zeigte, »dass Iran gestern die junge Iranerin Fatemeh Salbehi hingerichtet hat«. Mit der Hinrichtung der jungen … Weiterlesen

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Vertraulichkeit und Vertrauen: Wer wird Parchin inspizieren?

Mit einer Meldung über den Inhalt einer Verabredung zwischen der Islamischen Republik Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sowie der späteren Veröffentlichung einer als authentisch vorgestellten Abschrift des Dokuments ist es der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) gelungen, Zweifel am Atomabkommen … Weiterlesen

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Vertrauensfrage

Ein Zustimmung zum Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) vom 14. Juli sollte mit ebenso guten Argumenten begründet werden können wie dessen Ablehnung. Gewiß wenig Streitkultur demonstriert danach, wer seinen Opponenten bescheinigt, ihre Haltung habe mehr mit der Mitgliedschaft in … Weiterlesen

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Kontrollverlust

Noch kurze Zeit vor der Präsentation des Joint Comprehensive Plan of Action(JCPOA) war es ausgerechnet Federica Mogherini, die Hohe Außenbeauftragte der EU, die wiederholte, was bis dahin Konsens unter den mit dem iranischen Regime über dessen Atomprogramm verhandelnden Staaten war: … Weiterlesen

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Vertrauensvorschuß

Am Mittwoch hat der US-Senat als erste der beiden Kammern des Parlaments in Washington begonnen, sich mit dem Abkommen von Wien vom 14. Juli zu befassen, das nach Ansicht seiner Anhänger Kernwaffen in der Hand des Mullah-Regimes für eine gewisse … Weiterlesen

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