Acht-Staaten-(Zwischen-)Lösung

Von Repräsentanten des Regimes in Ramallah angestellte Überlegungen, die PA aufzulösen, die von anderen Vertretern der “Palästinenserführung” geleugnet werden, während zugleich in Gaza über die Herstellung einer “palästinensischen Einheit” verhandelt wird, all das macht deutlich, daß es eine “palästinensische” Identität nicht gibt, mit der Staat zu machen wäre.

Mehrere Gelegenheiten dazu gab es, und noch ist die Zeit für den aktuellen Versuch, die Grundlagen eines “palästinensischen” Staates neben Israel zu legen, nicht abgelaufen. Die Erfolgsaussichten sind indes gering, denn wer nicht bereit ist, den jüdischen Staat anzuerkennen, dafür aber das Bündnis mit der Hamas sucht und gleichzeitig mit Machtaufgabe droht, dem ist kaum zu trauen.

Eine Zwei-Staaten-Lösung kann es, scheint’s, daher langfristig nur gegen PLO und Hamas geben. Es ist aus diesem Grund angebracht, darüber nachzudenken, wie diese und andere “palästinensische” Gangs in der Zwischenzeit entmachtet und neutralisiert werden können – es gilt, Kräfte zu etablieren und zu stärken, denen schlicht das eigene Wohl wichtiger ist als der Kampf gegen Israel.

Ein interessanter Vorschlag kommt von Mordechai Kedar vom Begin-Sadat Center for Strategic Studies (BESA) an der Bar-Ilan University in Tel Aviv. Aufbauend auf der Erkenntnis, daß “the only true loyalty of the Middle Eastern Arabs is to family, clan and tribe and the local sheikhs who are their only true leaders”, schlägt er die Errichtung von acht “Stadt”-Staaten vor:

“Each of the seven city-states in Judea & Samaria will be based socially on the local group of clans. Altogether there would be emirates in the seven non-contiguous emirates in the cities of Jenin, Nablus, Ramallah, Jericho, Tul-Karm, Kalkilya, and the Arab part of Hebron. This is in addition to the emirate already established in the Hamas-led Gaza strip.”

Die lokalen Clans würden, einmal an der Macht, den Alleinvertretungsanspruch der PLO endgültig brechen, den sie bereits jetzt ja gegenüber der Hamas gar nicht durchsetzen kann, und könnten ihre Emirate gleichwohl zu einer politischen Einheit zusammenschließen, die beispielsweise auf ökonomischen Gebiet zusammenarbeitet oder eine gemeinsame Außenpolitik betreibt.

“The leaders of these emerging emirates are more likely to accept Israel as the Jewish Homeland and root out terrorist and jihadist elements within their secure borders.”

Jerusalem bliebe in diesem Szenario, was es ist: die unteilbare israelische Hauptstadt, die allen friedlichen Gläubigen freien Zugang zu ihren jeweiligen Heiligtümern gewährt. Israel würde die ohnehin weniger dicht besiedelten ländlichen Gebiete angliedern, Menschen, die nicht auf dem Gebiet der acht Emirate leben, würde die israelische Staatsbürgerschaft angeboten.

In Zeiten, da die PLO ohnehin offensichtlich nur zu dem Zweck existiert, Israel auf allen möglichen Ebenen zu bekämpfen und die Taschen ihrer kleptokratischen “Führer” zu füllen, nicht aber, um einen funktionierenden Staat zu organisieren, sollte, wem etwas an “Palästina” liegt, über Alternativen zur Kein-Staaten-Lösung, die allein PLO, Hamas, Islamic Jihad & Co. für “Palästinenser” garantieren, verfügen.

Mordechai Kedars Vorschlag mag illusionär klingen, durchdachter als das, was derzeit als “Friedensprozeß” bezeichnet wird, ist er allemal.

tw24

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