Schlagwort-Archive: Dirk Niebel

Du bist Deutschland

Mit dem nahenden Jahreswechsel werden in Brüssel ersonnene Richtlinien für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verbindlich, die, wie stellvertretend für die Fraktionen der Unionsparteien im Deutschen Bundestag deren Mitglied Philipp Mißfelder formulierte, “keinen Beitrag zur Lösung des Nahost-Konflikts” leisten würden. … Weiterlesen

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Unterwegs zu Freunden: Abu Mazen besucht Deutschland

In der nächsten Woche erwartet Außenministerdarsteller Guido Westerwelle hohen Besuch in Berlin: Abu Mazen, den “Palästinenserpräsidenten”, der erst vor wenigen Tagen bekräftigt hat, antisemitische Terroristen seien “fighters for freedom and peace”. Vor seiner Abreise nach Europa – neben der Visite … Weiterlesen

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Du bist Deutschland

Was halten Unionspolitiker von der von NPD wie der Partei Bündnis 90/Die Grünen vorgetragenen Forderung, “eine klare Kennzeichnung palästinensischer Waren, israelischer Waren und Waren aus den israelischen Siedlungsgebieten verpflichtend einzuführen”, um Deutschen endlich die “informierte[n] Kaufentscheidungen” zu ermöglichen, die die … Weiterlesen

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Du bist Deutschland

Jedem, der sie danach fragt, erzählen deutsche Politiker gern, “wir” würden an Israels Seite stehen, “wenn andere die Sicherheit und das Existenzrecht des Staates Israel in Frage stellen”. Davon, was das für Repräsentanten Deutschlands und ihre ganz praktische Arbeit vor … Weiterlesen

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Whitewashing of Hate: Ein deutscher Minister und die verbindende Kraft des Antisemitismus

Als Tel Aviv 2009 seinen 100. Geburtstag feierte, entschlossen die Veranstalter des Toronto International Film Festival (TIFF) sich, der Mittelmeerstadt auf ihre Weise zum Jubiläum zu gratulieren: “The Toronto International Film Festival is pleased to announce the launch of City … Weiterlesen

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Wie ein schlimmer Verdacht ausgeräumt werden konnte

Als Jakob Augstein im vergangenen Jahr formulierte, “wenn Jerusalem anruft, beugt sich Berlin dessen Willen”, kam das leuchtende Vorbild aller deutschen “kritischen” Journalisten reichlich spät. Verdächtige Umtriebe Jerusalems in der deutschen Politik hatten nämlich bereits 2010 Florian Gathmann und Gordon … Weiterlesen

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Das schärfste Schwert des Dirk Niebel

Dirk Niebel, Entwicklungshilfeminister in der Regierung seiner Kanzlerin Angela Merkel, meint, “gerade in der Nahost-Region” zeige sich, “wieder ganz deutlich: Entwicklungskooperation und die Schaffung von Perspektiven für die Menschen sind das schärfste Schwert gegen Extremismus”. Das hat im Nahen Osten … Weiterlesen

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Erfolgsbilanz

In der Theorie gilt Abu Mazen, “unser Partner” in Ramallah, als “gemäßigt”. Die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage unter “Palästinensern” in Gaza und den von seiner PA “regierten” Gebieten lassen indes keinen mäßigenden Einfluß des “Palästinenserpräsidenten” erkennen. Von 1.200 am 1. … Weiterlesen

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Freundschaftspflege

Mit der Fatah verbinden die deutsche Sozialdemokratie nach deren Auskunft “gemeinsame Werte”, das “gemeinsame Ziel” einer “Zwei-Staaten-Lösung und ihre Überzeugung, dass nur auf politischem und gewaltfreiem Weg dieses Ziel im Einklang mit dem internationalen Recht verwirklicht werden kann”. Auch für … Weiterlesen

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Iranische Atomdelegation sagt: Gespräche sind nicht mehr nötig

Die Islamische Republik Iran scheint den “kritischen Dialog” im Rahmen ihrer Atomgespräche in New Delhi in Lausanne offenbar seit letzter Woche nicht mehr nötig zu haben. Mustafa Dolatyar, ein hochrangiger Teilnehmer der Iranischen Delegation, ließ am Freitag in New Delhi … Weiterlesen

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“Extremisten den Nährboden entziehen”: Deutsche Entwicklungshilfe in Gaza

Reger Reiseverkehr nach und aus Gaza herrschte in den vergangenen Tagen. Leila Khaled besuchte die Geburtstagsfeierlichkeiten ihrer PFLP, Khaled Meshaal die seiner Hamas; “Palästinenserpräsident” Abu Mazen schickte eine Delegation seiner Fatah nach Gaza, die begeistert applaudierte, als der Hamas-Anführer die … Weiterlesen

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Reiner Zufall

In Gaza begeht die dort “regierende” islamistische Terrororganisation Hamas in diesen Tagen ihren 25. Geburtstag, eine Bande, mit der niemand in der deutschen Regierung etwas zu tun haben möchte. Überhaupt niemand. “Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am Sonntag den Gazastreifen … Weiterlesen

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Deutsche Werte: Verläßlichkeit

Während hinter den Kulissen Angela Merkels außenpolitischer Berater Christoph Heusgen – erneut – für das eine oder andere laute Wort sorgte, heuchelte die deutsche Kanzlerin beim Besuch Benjamin Netanjahus in Berlin öffentlich kürzlich noch Freundschaft und Verbundenheit mit Israel. Wie … Weiterlesen

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Bettina Marx und ihre “Wirklichkeit”

Gewiß wäre Bettina Marx gern eine deutsche Amira Hass. Anders als die Haaretz-Autorin, der ein Wohnsitz in Ramallah nachgesagt wird, besucht die für die vom Kanzlerinnenamt bezahlte Deutsche Welle tätige Deutsche die “Palästinenser” nur gelegentlich, was zu, nun ja, gewissen … Weiterlesen

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