Alternde Hollywood-Diva als Fehlbesetzung

Aron Sperber

Obwohl Österreichs oberste Verfassungsrichterin viel wert auf ihr Äußeres legt, ist ihr der Anschein der Objektivität als Richterin offenbar unwichtig:

Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), Brigitte Bierlein, hält das geplante Kopftuchverbot für „problematisch“. Den von der Regierung ins Auge gefassten neuerlichen Strafverschärfungen steht sie ebenso skeptisch gegenüber wie dem Staatsziel Wirtschaftsstandort in der Verfassung.

(ORF)

Die Frau will keine Richterin, sondern eine Gesetzgeberin sein. Dann sollte sie sich aber gefälligst auch einer Wahl stellen, um die Mehrheiten für die von ihr gewünschten Gesetze zu bekommen.

Als Verfassungsrichterin sollte sie eigentlich selbst wissen, dass dies laut unserer Verfassung der Weg wäre, den sie einschlagen müsste.

Gerade über das Kopftuch in der Schule gibt es genug EGMR-Judikatur, die darüber völlig anders als Frau Bierlein urteilt.

Entweder Frau Bierlein ist völlig inkompetent oder sie ist eine verblendete Ideologin, die Europa bewusst zerstören will (Ich bin gutgläubig und tippe auf Variante 1).

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