Abgehobener Oberster Gerichtshof

Aron Sperber

Je höher die Richter stehen, desto abgehobener urteilen sie. Selbst das lachsrosa Zentralorgan der guten Österreicher findet die jüngste Entscheidung unseres Obersten Gerichtshofes „bemerkenswert“:

Wien – Im Fall des irakischen Flüchtlings, der sich am 2. Dezember 2015 im Theresienbad in Wien-Meidling an einem damals zehnjährigen Buben vergangen hatte, hat der Oberste Gerichtshof (OGH) am Dienstag eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen. Der Schuldspruch wegen schweren sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung wurde bestätigt, die vom Erstgericht verhängte Strafe aber um drei Jahre reduziert.

Das Wiener Landesgericht hatte im vergangenen Dezember bei einer Strafdrohung von bis zu 15 Jahren über den 21-Jährigen eine siebenjährige Freiheitsstrafe verhängt. Das war dem OGH zu viel. In Stattgebung der Strafberufung von Verteidiger Roland Kier wurde sie von einem Fünf-Richter-Senat auf vier Jahre herabgesetzt. „Vier Jahre sind hier angemessen“, betonte Senatspräsident Thomas Philipp in seiner ausführlichen Begründung im Justizpalast.

Beim inkriminierten Übergriff habe es sich um einen „einmaligen Vorfall“ und nicht „jahrelange Missbrauchshandlungen im…

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