Abstrakte Annahmen und konkrete Ansprüche

Aron Sperber

Unglaublichen Stuss darf ein marxistischer „Ao. Univ.-Prof. DDr.“ in der bürgerlichen „Presse“ verzapfen:

Der Neos-Abgeordnete Sepp Schellhorn rechnet uns einen Mindestsicherungsbezug in Höhe von 35.000 Euro für einen „Flüchtling“ samt Frau und vier Kindern in Wien vor. Die zugrunde liegende Annahme unterstellt, dass beide Elternteile das ganze Jahr über arbeitslos sind, weil sie es sich in der „Hängematte“ der Mindestsicherung bequem machen.

Das ist gar nicht möglich.

(Ao. Univ.-Prof. DDr. Nikolaus Dimmel  – Die Presse)

Die Realität zeigt, dass dies in Wien in über 160.000 Fällen (Tendenz steil ansteigend) sehr wohl möglich ist.

Er hat abstrakt Anspruch auf eine monatliche Mindestsicherungsleistung.

Diesem Anspruch ist das eigene Einkommen gegenzurechnen. Der Vater muss die eigene Arbeitskraft auf zumutbare Weise einsetzen. Wären alle Kinder älter als drei Jahre, so wäre auch die Mutter zur Lohnarbeit verpflichtet.

Nicht der Anspruch ist „abstrakt“, sondern die Annahme, er (oder gar seine Frau) hätte ein…

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