Als Donald Trump Deutschland von der Sofakante stieß

Seit dem Interview mit Donald Trump, das die Bild-Zeitung am 16.1.2017 abdruckte, ist die Zeit der Beschwörungen, es werde mit ihm schon nicht so schlimm kommen, erst einmal vorbei: „In ein, zwei Federstrichen stellt er die politische und die wirtschaftliche Ordnung des Westens in Frage“, vermerkte die FAZ am 17.1.2017 und weiter: „Nun deutet sich an“, dass neben Russland auch die USA „zur Großmachtpolitik im Jalta-Stil zurückkehren könnte. Auch Deutschland würde dann von der Sofakante gestoßen.“ In der Tat könnte eine deutsche heile Welt an ihr Ende gekommen sein und eine neue Ordnung beginnen, in der möglicherweise alle Siegermächte des Zweiten Weltkriegs als offene statt wie bisher verdeckte Konkurrenten auftreten und nicht weiter als Partner in einem Spiel mittun, in dem alle Stiche Berlin und vorher Bonn gemacht hat. Trumps Interventionen zur deutschen Führung in der EU, sein Lob des Brexit, seine Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik und dem vergifteten deutschen Nato-Engagement sind weder neu, noch stammen sie von ihm. Auch wenn es anders gemeint war, ist der FAZ zuzustimmen: „Die Offenheit, mit der Trump die Dinge beim Namen nennt, ist irritierend und erfrischend zugleich.“ (17.1.2017) Hier denunzierte einer, dem man den Mund nicht verbieten kann, die deutschen Tugenden wie Verantwortung vor der Geschichte, Gewaltlosigkeit, Antinationalismus und Weltoffenheit als Propaganda, die nur dazu diene, dahinter wirkende Destruktionspotentiale zu beschönigen. Das trifft ein Land empfindlich, dessen Auftreten als postnationale und moralische EU-Führungsmacht erheblich dazu beigetragen hat, dass sich überall in Europa nationale Protestbewegungen etablieren konnten, die immer weniger als antieuropäisch und ewiggestrig wahrgenommen werden, sondern als antideutsche Absetzbewegung von einem verhassten Deutsch-Europa. Seit Trumps Worten erste Taten folgen, sieht man sich in Deutschland an der Front und empfiehlt „Widerstand statt Anpassung“ (Deutschlandfunk.de, 4.2.2017) und „Zivilcourage“ (FAZ) gegen den als Faschisten gescholtenen Präsidenten der Nation, die Deutschland maßgeblich vom Faschismus „befreit“ hat. Höchste Zeit also, sich dem gemütlichen Sofa näher zu widmen, auf dessen Kante man bescheiden aber auskömmlich gesessen hat, bevor einen eine skrupellose Weltmacht und wortbrüchige Verbündete heruntergestoßen haben.

Erst Europa, dann die ganze Welt

Vor der Wiedervereinigung wurden deutsche Interessen in der internationalen Politik offiziell immer unter Berücksichtigung der als vorrangig geltenden Einbindung in Nato und Europäische Union wahrgenommen. Das noch in der Amtszeit Helmut Kohls ausgegebene „Ziel der deutschen und europäischen Einheit“ (Wahlprogramm für die Bundestagswahl 1983 der CDU/CSU) war westdeutsche Staatsräson, die parallel voran getriebene Förderung weiterer multilateraler Institutionen wurde nicht als Widerspruch dazu begriffen. Zwar galten deutsche „Alleingänge“ als schädlich, dennoch beanspruchte man für sich unter dem Nato-Schutzschirm eine Sonderstellung beim Dialog mit allen Seiten, der antiimperialistische und pazifistische Politikelemente genauso wie ein Kokettieren mit dem als Dritter Weg bezeichneten Kurs der blockfreien Länder beinhaltete. Damit wurde nach innen eine von den Konservativen bis zu den Kommunisten unterstützte, auf Souveränitätszugewinn setzende Außenpolitik begründet, die sich in moralischer Selbstüberhöhung gegen egoistische und damit unverantwortliche Machtpolitik richtete. Die alte Bundesrepublik Deutschland bestand auf größtmögliche Ungebundenheit, die als multilaterales internationales Auftreten zum deutschen Markenzeichen wurde und auch die Siegermächte als Vertragspartner und nicht als Garanten der nationalen Sicherheit einschloss. Keinesfalls wollte man zum bloßen Erfüllungsgehilfen oder im Extremfall Kriegsknecht der Verbündeten werden, weshalb z.B. die USA mal für zu wenig und mal für zu viel Säbelrasseln kritisiert wurden, da es ihrer Politik an einem den nationalen Egoismus transzendierenden Idealismus gebreche. Die Ablehnung militärischer Gewalt begründete den selbstbewusst vorgetragenen deutschen Machtanspruch jenseits von Nato und EU. Wenn Bundespräsident Gauck behauptete, „Schritt um Schritt wird die Bundesrepublik von einem Nutznießer zu einem Garanten internationaler Sicherheit und Ordnung“ (auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz 2014), so ist das nicht nur im Kontext massiver Rüstungsexporte und ausgeweiteter Auslandseinsätze zu sehen; gemeint war vor allem die Abgrenzung von der französischen, englischen und amerikanischen Aufgabendefinition für ihre Streitkräfte. Nato und NGO gehören nach deutscher Auffassung zusammen – eine Einschätzung, der auf seine Weise auch Wladimir Putin folgt, wenn er in Russland politisch tätige Organisationen, denen Gelder aus dem Ausland zufließen, als „ausländische Agenten“ bezeichnet und entsprechend behandelt. Außenminister Westerwelle betonte davon unbeeindruckt auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2012: „Eine moderne Sicherheitspolitik des 21. Jahrhunderts wird zunehmend auf zivile Mittel setzen“ (http://www.auswaertiges-amt.de), Verteidigungsminister de Maizière hob beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik 2013 hervor: „Wenn wir überlegen, wie wir unser Land schützen und unsere nationalen Interessen und Bündnis-Interessen vertreten können, beziehen wir wirtschaftliche, soziale, demographische, ökologische und immer mehr auch religiöse Aspekte stärker mit ein als früher“ (https://www.dfs.bund.de) und das Auswärtige Amt fasst bündig zusammen: „Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik. Konkret bedeutet das den Einsatz für verbindliche Regeln und starke multilaterale Institutionen, sowie Engagement für Abrüstung, Krisenprävention und friedliche Streitbeilegung“. (www.auswaertiges-amt.de)

Die „Zivilmacht“ (Hanns W. Maull) Deutschland ist demnach anders als die Großmächte bestrebt, die internationalen Beziehungen durch eine Stärkung internationaler Normen zu zähmen. Bei der Durchsetzung internationaler Institutionen wie der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs oder bei multilateralen Abkommen, auch (Frei-)Handelsabkommen, geht es immer um ein überstaatliches Regime, dem sich auch die Weltmächte einfügen müssen. Dieses Auftreten des Weltkriegsverlierers gerade gegenüber den alliierten Siegermächten als „Zivilisierer“ oder Einheger begründete vielerorts den guten Ruf Deutschlands.

Überrumpelungsstrategien einer Zivilmacht

Nach der Wende erwies sich die deutsche Außen- und Europapolitik entgegen der eigenen Postulate jedoch oft als wenig berechenbar. Den Turbulenzen bei der Integration der DDR wurde noch vielfach mit Verständnis begegnet, auch wenn die damalige Hochzinspolitik, die verfügbares Leihkapital nach Deutschland lenkte, in der EU zu massivem Streit führte. Doch schon bald erwies sich, dass im Umgang mit traditioneller europäischer Geopolitik, der EU-Integration, der innereuropäischen Konkurrenz, der sicherheitspolitischen Ausrichtung und im Umgang mit internationalen Handelsinteressen keine verbindliche multilaterale deutsche Position eingenommen wurde, sondern immer häufiger Alleingänge sichtbar wurden. Als Kennzeichen deutscher Politik könnte man von Überrumpelungsaktionen sprechen. Sei es die unvermittelte völkerrechtliche Anerkennung von Kroatien und Slowenien, die Weigerung, sich am Irakkrieg zu beteiligen, die Unterstützung einer Ostseepipeline für russisches Gas, die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zum militärischen Eingreifen in Libyen, die Energiewende, die Maut oder die Grenzöffnung: Jedes Mal wurden Bündnispartner vor den Kopf gestoßen. Besonders die mit antiamerikanischer Verve von der Schröder-Regierung betriebene Ablehnung des Irakkrieges, die u.a. von Frankreich geteilt wurde, verdeutlichte den Bruch mit dem Prinzip des Multilateralismus. Zusammen mit der Verweigerung der Zustimmung zu einer den Krieg legitimierenden UN-Resolution, ohne einen Kompromiss über etablierte Kanäle in europäischen und transatlantischen Institutionen zu suchen, war das ein deutliches Zeichen dafür, dass Deutschland sich im Zweifel nicht an seine eigenen politischen Glaubenssätze hält, sondern sich wie eine der viel gescholtenen Führungsmächte ganz egoistisch multilateralen Verfahren entzieht. Im Zusammenhang mit dem Irakkrieg hatte man sich gegen die transatlantische Bindung zugunsten einer kontinentaleuropäischen Option entschieden. Der im Herbst 2002 erschienene Bestseller Der Brand von Jörg Friedrich und die sich daran anschließende Debatte über die deutschen Opfer „anglo-amerikanischer“ Bombenangriffe hatten die breite Zustimmung zu Kanzler Schröders „deutschem Weg“ gegen den amerikanischen vorbereitet. Doch der kontinentaleuropäische Traum platzte, kaum dass er offen ausgesprochen war: Einige osteuropäische Staaten zogen die noch unter Obama bewährten transatlantischen Garantien den antiamerikanischen „europäischen“ Schachzügen der Schröder-Regierung vor und traten der Koalition der Willigen bei, der auch Italien, Spanien, Portugal und die Niederlande angehörten. Die verstärkte Hinwendung zur EU begann also mit einem Reinfall, der Vorschein einer ganzen Kette europäischer Niederlagen war.

Inzwischen wird der ehemaligen „Zivilmacht“ Deutschland eine „normative Erosion“ (Hanns W. Maull) in der Außenpolitik attestiert – im Hinblick auf die früher stets integrationsfreundliche europapolitische Orientierung genauso wie auf die schwindende Bereitschaft zur Souveränitätsübertragung Richtung europäische Ebene. Für die deutsche Außenpolitik gilt der Multilateralismus immer weniger als Appell an die gemeinsame Verantwortung und damit als Einspruch gegen national bornierte Machtausübung, sondern präsentiert sich als historisch erworbenes originäres Potential, das zur Umsetzung deutsch definierter „Friedenspolitik“ nicht ungenutzt bleiben dürfe. Im Verhältnis zur EU, aber auch darüber hinaus, stellt sich die Integration in die EU als Bedingung für die eigene Weltgeltung dar. Die exklusiven bilateralen Beziehungen zu anderen Ländern müssten dabei mit den multilateralen in der EU in einer glücklichen Balance gehalten werden – genau das wird dem erklärten Hegemon innerhalb der EU immer weniger zugetraut. Im Gegenteil: Die Vorschläge zur europäischen Integration, die Herausbildung einer antiamerikanischen Gegenmacht, die gescheiterte Friedenspolitik und der all diese Zumutungen erst beflügelnde wirtschaftliche Erfolg werden in vielen anderen Ländern als Last empfunden. Die ökonomische Übermacht der Deutschen zementiert im EU-Ausland Abhängigkeiten und befördert wirtschaftliche Agonie, ohne dass eine Kompensation in Aussicht gestellt würde – und der immer selbstbewusster vorgetragene Antifaschismus ruft erst recht Erinnerungen an das im Nationalsozialismus durchgeführte europäische Neuordnungsprogramm hervor.

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