Farce

Frankreich hält weiterhin an seinen Plänen für eine internationale Konferenz zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und der PLO fest, die vorgibt, »palästinensische« Interessen zu repräsentieren. Zwar verspricht Paris nun keine vom Konferenzausgang unabhängige Anerkennung »Palästinas« mehr, auch nur sinnvoller wird die französische Initiative dadurch gleichwohl nicht.

Was für eine Lösung dieses Konflikts benötigt wird, wurde grundsätzlich bereits in der Roadmap formuliert, in deren Zentrum nicht gänzlich grundlos Gespräche der Konfliktparteien miteinander stehen. Doch gerade solche Gespräche haben die »Palästinenser« im Frühjahr 2014 abgebrochen. Und für die Zukunft haben sie sie erst kürzlich in aller Deutlichkeit ausgeschlossen.

Was die »Palästinenser« sich erhoffen, ist damit keine Lösung des Konflikts, denn die setzte eine Einigung mit Israel voraus. Die französische Initiative ist in Ramallah willkommen, weil sie dem Regime um Abu Mazen nicht abverlangt, was die Roadmap fordert: In direkten Gesprächen suchen und finden die Konfliktparteien einen Konsens, und ist der gefunden, wird »Palästina« etabliert.

Eine Internationalisierung des Konflikts dagegen löst ihn nicht, sondern verschärft ihn. Und gerade das dürfte der Grund dafür sein, daß Ramallah die französische Initiative unterstützt. Das Regime um Abu Mazen will ein Tribunal gegen Israel, der jüdische Staat soll auf internationaler Bühne weiter dämonisiert werden und delegitimiert. Paris scheint entschlossen, diese Bühne zu bieten.

Gelöst werden kann der Konflikt aber nur durch die Beteiligten. Eine internationale Vermittlung ist dabei gewiß denkbar, doch will eine Konfliktpartei gar keine Gespräche, ist es naiv, sie für diese Haltung auch noch zu belohnen. Wer wirklich an einer Überwindung des Konflikts interessiert ist, verweigerte daher Ramallah die Bühne und erinnerte das dortige Regime an die Roadmap.

tw24

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