Exzellente Wahl

Der »Menschenrechtsrat« (UNHRC) der Vereinten Nationen ist seit zehn Jahren die »führende UN-Organisation«, geht es um Kritik an Menschenrechtsverletzungen. Das jedenfalls glaubt die deutsche Vertretung bei den Vereinten Nationen über den UNHRC mitteilen zu können, stolz auch noch darauf, zu den Gründungsmitgliedern des 2006 etablierten Gremiums zu gehören.

Hervorgegangen aus der UN-»Menschenrechtskommission«, die sich durch eine obsessive Befassung mit angeblichen israelischen Menschenrechtsverletzungen um jede Glaubwürdigkeit gebracht hatte, konnte der UNHRC dieses Erbe freilich tatsächlich nie überwinden, was angesichts der Realitätsverleugnung eines Mitglieds wie Deutschland aber auch nicht überraschen kann.

Unterstützten die Vereinigten Staaten das »neue« UN-Gremium anfänglich nicht, schätzten sie es andererseits auch dann noch einigermaßen korrekt ein, als sie sich später um eine Aufnahme bemühten. So bescheinigte die damalige amerikanische Außenministerin Hillary Clinton dem UNHRC bereits 2011 in einer Rede eine »strukturelle Voreingenommenheit gegen Israel«.

Derzeit ist der »Menschenrechtsrat« erneut auf der Suche nach einem »Sonderberichterstatter für die Lage in den seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten«. Hatte Richard Falk das Amt sechs Jahre lang ausgeübt, gab sein Nachfolger, der indonesische Diplomat Makarim Wibisono, im Januar nach gut einem Jahr auf, seinen letzten Bericht legt er in diesen Tagen vor.

Als Favoritin für die Nachfolge Makarim Wibisonos gilt derzeit Penny Green, eine britische Akademikerin, die an der Queen Mary University in London über Recht und Globalisierung lehrt. Sollte die Wahl des UN-»Menschenrechtsrats« auf sie fallen, würde er seinen Ruf einmal mehr bestätigen: Es scheint untertrieben, die Kandidatin bloß als voreingenommen zu bezeichnen.

In der Tat ist es wohl schon ein regelrechter Haß auf den jüdischen Staat, der Penny Green qualifiziert. Wie die NGO UN Watch in einem Bericht belegt, erkennt die britische Akademikerin keinen Unterschied zwischen Daesh und Israel, hält den jüdischen Staat für »kriminell« und setzt sich als Anhängerin der extremistischen BDS-Bewegung für dessen umfassenden Boykott ein.

Zweifellos verfügt Penny Green also über alles, was nötig ist für einen Posten, dessen Auftrag es ist, Israel zu verleumden und gleichzeitig »palästinensische« Verstöße gegen Menschenrechte zu beschweigen. Mit ihrer Ernennung zu seiner Sonderberichterstatterin bliebe der UNHRC sich treu, dieses »führende UN-Gremium«, und machte sich zugleich ein schönes Geburtstagsgeschenk.

tw24

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