Lösungssucher

Bei einem Besuch in Ariel hat der israelische Oppositionspolitiker Isaac Herzog am Dienstag für seinen Plan einer einseitigen Trennung Israels von den »Palästinensern« in den umstrittenen Gebieten geworben und Regierungschef Benjamin Netanjahu aufgefordert, den seit 2007 nahezu ausgesetzten Bau des Anti-Terror-Zauns, der auch Ariel schützen solle, zu vollenden.

Da zudem derzeit keine Aussicht auf eine Einigung in Gesprächen mit den »Palästinensern« bestehe – der »Außenminister« des Regimes in Ramallah hatte kürzlich jeden direkten Kontakt mit Vertretern Israels ausgeschlossen –, könne nur so die Möglichkeit einer späteren Zwei-Staaten-Lösung bewahrt werden. »Ein Sicherheitszaun um Ariel«, betonte Isaac Herzog, »ist kein Luxus«.

Vielmehr schulde der Staat seinen Bürgern Schutz vor Angriffen durch Terroristen, und dazu sei der Anti-Terror-Zaun eine bewährte und geeignete Maßnahme. Gleichzeitig signalisiere er israelische »rote Linien«, außerhalb derer Jerusalem keine Bautätigkeiten unterstütze. Ohne eine einseitige Festlegung auf solche Linien würde sich der Konflikt mit den »Palästinensern« nur verschärfen.

Der Vorsitzende der Arbeitspartei und Wortführer der Zionist Union in der Knesset demonstrierte mit seiner Visite in Ariel, das knapp 20.000 Einwohner hat und bekannt ist für eine Universität, an der zahlreiche arabische Studenten eingeschrieben sind, die Ernsthaftigkeit seiner Initiative, während auf internationaler Ebene derweil zahlreiche Akteure vor allem Verwirrung stiften.

Am Wochenende besuchte US-Außenminister John Kerry den Chef des Regimes in Ramallah und wertete Abu Mazen damit ohne Not auf, während er zugleich auf einen Besuch in Jerusalem verzichtete. Und von einem Vertreter des Nahost-Quartetts war zu hören, daß französische Pläne zu einer Wiederbelebung des Friedensprozesses günstigenfalls noch erklärungsbedürftig seien.

»Wir wissen nicht genau, was die Franzosen vorhaben«, erklärte Nickolay Mladenov der Jerusalem Post in einem Interview, der als UN-Sondergesandter für das Nahost-Quartett selbst mit der Formulierung von Empfehlungen für einen erneuerten Friedensprozeß befaßt ist. »Wir hoffen darauf, in den nächsten Monaten detaillierter zu erfahren, wie ihr Ansatz funktionieren soll.«

tw24

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