Iran-Sanktionen ausgesetzt: Milliarden für Terror, Unterdrückung, Nahost-Kriege und Atomprogramm

STOP THE BOMB warnt vor riskanten Iran-Geschäften – Firmen drohen Klagen bei Terrorfinanzierung –  Verhaftungswelle und Hinrichtungsrekord durch Regime

Pressemeldung Wien/Berlin, 17.1.2016

Die europaweite Kampagne STOP THE BOMB kritisiert die Aussetzung der Iran-Sanktionen. „Der Atom-Deal ist ein Konjunkturprogramm, das Irans Nuklearprogramm institutionalisiert und nach dessen Ablauf der Iran weiterhin die Zutaten für eine Atombombe haben wird. Das iranische Regime, das über die Revolutionsgarden den Außenhandel und weite Teile der Wirtschaft kontrolliert, wird ab sofort weitere Milliarden zur Finanzierung von Terror, den Krieg in Syrien, die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung und sein Atomprogramm erhalten“, erklärt STOP THE BOMB-Sprecherin Ulrike Becker. „Abgesehen von rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken drohen Unternehmen auch Nachteile für ihre Reputation. Bereits letzten Sommer hat der Vizepräsident des European Jewish Congress, Ariel Muzicant, darauf hingewiesen, dass europäischen Firmen, die durch ihre Geschäfte mit dem iranischen Regime auch dessen Terror finanzieren, mit Klagen rechnen müssen.“

Am Charakter des iranischen Regimes hat sich seit dem Amtsantritt Hassan Rohanis nichts geändert. Dazu der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, Stephan Grigat: „Derzeit findet im Schatten von Rohanis Charmeoffensive die schlimmste Verhaftungswelle im Iran seit 2009 statt. Sein angeblich moderates Regime stellte 2015 einen traurigen Hinrichtungsrekord mit über 1000 Toten auf. Im Rahmen des Revolutionsexports führt der Iran Krieg in Syrien, im Jemen sowie im Irak und befeuert über Terrororganisationen wie der Hisbollah den Dschihad gegen Israel, während die Spitzen des Regimes immer wieder den Holocaust leugnen. Wer mit dem Iran Geschäfte macht, finanziert diese Politik des Regimes.“

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