Wende in Ramallah?

Am Sonntag begann in der ägyptischen Hauptstadt Kairo ein mehrtägiges Treffen der Staaten der Arabischen Liga. Angereist ist auch “Palästinenserpräsident” Abu Mazen, der mit Gerüchten, er könne im Rahmen einer Sondersitzung ein Ende der vor rund drei Monaten vereidigten “palästinensischen Einheitsregierung” ankündigen, für einige Schlagzeilen sorgte.

In der Tat wäre eine Aufkündigung des “Versöhnungsabkommens” zwischen der PLO und der Hamas, das die Voraussetzung für die Einsetzung der von Rami Hamdallah angeführten “Einheitsregierung” war, ein begrüßenswerter Schritt in die richtige Richtung. Freilich müßten diesem Schritt die Wiederherstellung der Souveränität der PA in Gaza und Wahlen ohne Beteiligung bewaffneter “Parteien” folgen.

Abu Mazen jedenfalls griff die Hamas scharf an und machte sie nicht nur für den Beginn, sondern auch die Folgen der jüngsten Auseinandersetzung mit Israel verantwortlich. Bereits vor seiner Abreise nach Kairo hatte er im “palästinensischen” Fernsehen erklärt, “it was possible for us to avoid all of that, 2,000 martyrs, 10,000 injured, 50,000 houses (damaged or destroyed)”.

In Kairo ergänzte er vor Medienvertretern, daß die Hamas “only 50 martyrs” verloren habe, seine Fatah hingegen 861 Mitglieder. 120 von ihnen “were killed for violating the curfew and house arrest orders issued against them’”. Nebenbei nannte er damit die Vereinten Nationen Lügner, hatten die doch behauptet, 70 Prozent der während der Auseinandersetzungen in Gaza getöteten “Palästinenser” seien Zivilisten gewesen.

Was folgt nun aus den Erkenntnissen des “Palästinenserpräsidenten”? Entzieht er, der klagt, die Hamas habe mindestens 861 Fatah-Mitglieder direkt und indirekt auf dem Gewissen und verhindere mit einer “Schattenregierung” in Gaza die Arbeit der “Einheitsregierung”, Rami Hamdallah das Mandat? “We will not accept the situation with Hamas continuing as it is at the moment”, gibt Abu Mazen sich entschlossen.

Derweil allerdings deutet noch nichts wirklich darauf, daß der “Palästinenserpräsident” seinen Worten entsprechende Taten folgen lassen wird. Darüber, wie sein Auftritt beim Treffen der Arabischen Liga in Kairo endete, ist noch nichts bekannt – die Öffentlichkeit wurde nämlich schnell ausgeschlossen -, zudem ist Abu Mazen selbst seit der vergangenen Woche für die Entlohnung “palästinensischer” Terroristen verantwortlich.

tw24

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