Vertrauenskrise: Traut Barack Hussein Obama noch sich selbst?

Im November 2009 gab US-Präsident Barack Hussein Obama sich noch recht entschlossen. “Wir werden”, erklärte er mit Blick auf das Kernwaffenprogramm der Islamischen Republik, “nicht das wiederholen, was mit Nordkorea passiert ist, wo die Gespräche einfach ewig weitergehen, ohne dass es tatsächlich eine Lösung des Problems gibt.”

Vier Jahre und ein paar Monate später verfügt die JucheDemokratie über das Wissen und die Technologie “to build uranium-based nuclear bombs”, während von Versuchen, ihr weitergehende Ambitionen auszureden, allerdings nicht viel zu hören ist. Im Februar 2013 unternahm Nordkorea seinen vermutlich bereits dritten unterirdischen Atombombentest.

Auch die Islamische Republik, mit der derzeit auf ganz ausdrücklichen Wunsch Barack Hussein Obamas über gleichwohl nicht näher beschriebene “technische” Fragen verhandelt wird, muß sich nicht verstecken. Wie Nordkorea verfügt das Mullah-Regime mittlerweile über alles, was es zum Bau von Kernwaffen benötigt:

“We continue to assess that Iran’s overarching strategic goals of enhancing its security, prestige, and regional influence have led it to pursue capabilities to [..] give it the ability to build missile-deliverable nuclear weapons, if it chooses to do so.”

Dennoch lockerten im Januar USA und Europa Sanktionen, gaben eingefrorene Gelder des Regimes in Teheran frei und anerkannten dessen “Recht” auf Anreicherung von Uran. Im Gegenzug mußte die Islamische Republik nur weiteren Gesprächen zustimmen und – für deren Dauer – sich verpflichten, Uran auf höchstens 5 Prozent anzureichern.

Nicht nur hier scheiterte die amerikanische Außenpolitik gemessen an ihren Versprechungen grandios. Nach einem Überfall islamistischer Terroristen auf das Konsulat im libyschen Benghasi im September 2012 investierte das Weiße Haus mehr Energie in dessen Vertuschung als in die Verfolgung der Angreifer. In Syrien gezogene “Red Lines” erwiesen sich als Farce.

In der Krim-Krise brach Washington (zusammen mit anderen) ein weiteres Mal sein Wort. Im Budapester Memorandum, das am 5. Dezember 1994 unterzeichnet wurde, verpflichteten die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Rußland sich gegenüber Kasachstan, der Ukraine und Weißrußland, deren Souveränität und Grenzen zu gewährleisten.

Demnächst ticken auf der Krim die Uhren nach Moskauer Takt. “Is Obama serious about making Putin pay?” fragt daher nicht ganz unberechtigt die linke Tageszeitung Haaretz. Und auch der israelische Verteidigungsminister Moshe Yaalon hinterfragt völlig zurecht, was das Wort Washingtons in zumal für Israel existentiellen Fragen noch wert ist.

“‘We had thought the ones who should lead the campaign against Iran is the United States,’ said Ya’alon, speaking during an event at Tel Aviv University. ‘But at some stage the United States entered into negotiations with them, and unhappily, when it comes to negotiating at a Persian bazaar, the Iranians were better.’
If Israel had hoped others would do the job for it, this is not about to happen, Ya’alon said: ‘Therefore, on this matter, we have to behave as though we have nobody to look out for us but ourselves.’”

Die Reaktion aus dem Weißen Haus spricht Bände. “‘We were shocked by Moshe Ya’alon’s comments, which seriously call into question his commitment to Israel’s relationship with the United States,’ a senior administration official said.” Geht es um die Existenz Israels, muß ein israelischer Verteidigungsminister gewisse Schwerpunkte setzen.

Und diplomatische Rücksichtnahme auf die Gefühle eines “Verbündeten”, der in der Vergangenheit nur allzu oft gezeigt hat, daß niemand sich auf ihn verlassen kann, gehört dann eben zu den weniger wichtigen Prioritäten. Wer darauf nur beleidigt reagiert, verrät, daß er selbst nicht mehr an sich glaubt.

tw24

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Eine Antwort zu Vertrauenskrise: Traut Barack Hussein Obama noch sich selbst?

  1. E.C. schreibt:

    Ich muss meine Frage wiederholen: Wie ist es erklärlich, dass Stalin 2.0 (Putin) als Widersacher Obamas derErzbösewicht ist, während gleichzeitig- auf dieser Website- die ukrainische Revolution als Wiedergeburt der Nazis („An den Haaren sollt ihr sie erkennen“) gilt. Das passt nicht zusammen und macht nur Sinn als bösartige Propaganda gegen alles und jeden, der der Israellobby nicht ins Konzept passt.

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