Vom 23. Bis 26. März 2009 prangten an zwei prominenten Stellen des Zürcher Hauptbahnhofes Plakate, die sich gegen die Israelische Siedlungspolitik wandten. In Auftrag gegeben hatte diese Plakate die Palästina Solidaritätsgruppe Zürich.
Die Plakate mit dem Text: „61 Jahre Israel, 61 Jahre Unrecht an den Palästinensern. Es gab in Nahost: kein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land. Israel: mit Gewalt errichtet auf dem Boden der Palästinenser. Unrecht verlang Widerstand!“ wurden nach drei Tagen durch die SBB abgehängt.
Anti-Israel Plakat. Foto: Esther Scheiner
Es folgte ein jahrelanger Rechtsstreit, der im Juli 2012 mit einer eindeutigen Aufforderung an die SBB endete, Plakate mit ähnlichen Inhalten zuzulassen. Damit schloss sich das Gericht der Entscheidung der Vorinstanz an, die feststellte, dass das Aushängen von Plakaten zu außenpolitischen Themen (…) eine Form der Meinungsäußerung [sei], die in den Schutzbereich der Meinungsäusserungsfreiheit (…) fällt.
Die SBB hatten argumentiert, dass außenpolitisch brisanten Inhalte für sämtliche Medien ausgeschlossen seien. Und als solchen sahen sie den Text des Plakates, völlig zu Recht an!
Ein schandbares Urteil. Man muss damit leben, dass ein demokratisches Urteil nicht unbedingt auch ethisch sein muss. Mit diesem Urteil wurde der Weg geebnet, wieder gegen Israel zu agieren.
Seit Anfang Mai hängt ein neues Plakat in der großen Eingangshalle des Hauptbahnhofes. Diesmal sind es mehr als zwei Plakate, die Auftraggeber wollten sich ganz sicher sein, dass ihre Botschaft auch gelesen wird: „Israel verletzt täglich der Völkerrecht und die Menschenrechte der Palästinenser. In Großbritannien gibt es schon Juden die sagen: Its kosher to boykott Israeli goods!“
Hinter den Plakaten versteckt sich Frau Verena Tobler, selbsternannte Expertin für interkulturelle Kommunikation.
Doch dieses Mal war alles anders! Eine Gruppe von Israelfreunden hat sich bei Nacht und Nebel aufgemacht, die Großplakate mit zahlreichen Miniplakaten zu überkleben. „Stop all of this lies about Israel!! Everyday Israel helps arabs in israeli hospitals (sic!)!!!”
Anti-Israel Plakat mit Aufkleber. Foto: Esther Scheiner
Die zahlreichen Miniplakate zu entfernen, versursacht bei der SBB einiges an Arbeit! Der Tatbestand der Sachbeschädigung dürfte nicht gegeben sein, weil sie sich rückstandsfrei ablösen lassen.
Gut gemacht, Freude von Israel!
Von Esther Scheiner
Redaktion Israel-Nachrichten
