Erfolgsbilanz (Folge 457)

“SPD-Außenpolitiker Frank-Walter Steinmeier (57) sieht ein gewachsenes Interesse des Irans an einer Entschärfung des Atomkonflikts. Es gebe Anzeichen, ‘dass der Verhandlungsweg wieder mit größerer Ernsthaftigkeit beschritten wird’.”

Ergebnislos endete am Sonnabend in der kasachischen Metropole Almaty die jüngste Gesprächsrunde zwischen den von EU-“Außenministerin” Catherine Ashton repräsentierten E5+1-Staaten, die sich auch “Weltgemeinschaft” schimpfen, und Vertretern der Theokratie in Teheran über deren Atomprogramm, das zu ambitioniert ist, um einzig zivilen Zwecken dienen zu können.

Die britische Antisemitin, die ihren Gesinnungsgenossen aus der Islamischen Republik das Angebot gemacht hatte, die Resolution 1696 des UN-Sicherheitsrats vergessen zu wollen, mit der Teheran ausdrücklich all enrichment-related and reprocessing activities” untersagt wurden, konnte hinterher nur erklären, was denkenden Menschen vorher klar war:

“It became clear that the positions of the E3+3 and Iran remain far apart on the substance.”

Nun sollten, so die europäische “Spitzendiplomatin”, die Gesprächsteilnehmer in ihre jeweiligen Hauptstädte zurückkehren und darüber nachdenken, “where we stand in the process”. Ein weiteres Zusammentreffen wurde nicht verabredet, so daß selbst der “Außenministerdarsteller” in Berlin nun noch dümmer klingt als ohnehin üblich oder als sein Amtsvorgänger:

“Ich begrüße, dass intensive Gespräche der Gruppe der E3+3 mit Iran über Fragen des Atomprogramms stattgefunden haben.”

Sein peinliches Gestammel ergänzt Guido Westerwelle noch mit der Erklärung, “wir wollen eine diplomatische Lösung”. Mehr als sechs Jahre nach Verabschiedung der Resolution 1696 sollte freilich auch ihm dämmern, daß die Zeit dafür abgelaufen ist. Wenn Diplomatie überhaupt noch eine Chance hat, dann gewiß keine, die die Mullahs umschmeichelt.

Angebrachter wäre es gleichwohl, mit militärischen Mitteln wenigstens zu versuchen, das Regime in Teheran davon abzubringen, die nun erneut gewonnene Zeit zu weiterer Aufrüstung zu nutzen, sonst verkommt nämlich auch der Satz, “ein Spielen auf Zeit können wir aber nicht akzeptieren”, zu der leeren Phrase, nach der er ohnehin schon klingt.

Will Catherine Ashton weiterhin den Kontakt zu Saeed Jalili, dem “Außenminister” der Islamischen Republik, pflegen, so ist dem nur zuzustimmen, nutzt sie ihn, ihm mitzuteilen, daß Amerika, daß die Europäische Union, daß die “Weltgemeinschaft” einen israelischen Militäreinsatz gegen Rüstungszentren im Iran uneingeschränkt unterstützen wird.

Gespräche können kein Selbstzweck sein, zumindest dann nicht, verschaffen sie und ihre Organisation einer Seite immer wieder Zeit, das weiter voranzutreiben, was Hassan Firouzabadi, der Chief of Staff der iranischen Streitkräfte, mit den Worten beschrieb, “the Iranian nation is standing for its cause that is the full annihilation of Israel”.

tw24

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