Internet-Zensur vom Tisch ? SOPA-Unterstützer sind reihenweise umgefallen

Der gestrige Aktionstag gegen die US-Gesetze Stop Online Piracy Act (SOPA) und Protect I.P. Act (PIPA), für die sich vor allem die traditionellen Medienkonzerne einsetzten, zeigte offenbar schneller Wirkung in Washington, D.C., als gemeinhin anzunehmen war.
Ein prominenter Unterstützer der Gesetze nach dem anderen habe seinen Kurs geändert – sowohl im US-Abgeordnetenhaus als auch im Senat. Das berichtete die ‚New York Times‘. Der erste sei Senator Marco Rubio aus Florida, ein aufstrebender Politiker der Republikaner, gewesen. Er gehörte bisher zu den aktiven Unterstützern von PIPA.
Gestern veröffentlichte er nun eine Erklärung auf Facebook. „Als Senator aus Florida, einem Staat mit einer hohen Dichte an Künstlern, Kreativschaffenden und Unternehmen, die von ihrem geistigen Eigentum leben, habe ich ein starkes Interesse daran, Online-Piraterie, die in Florida Arbeitsplätze kostet, zu stoppen“, sagte er.
Gleichzeitig sei es aber auch notwendig, für ein offenes, dynamisches Internet einzutreten, das die Grundlage für Innovation und neue Technologien bildet. „Ich habe mich daher entschieden, meine Unterstützung für den Protect IP Act zurückzuziehen“, so Rubio. Er wolle sich sogar aktiv dafür einsetzen, dass die geplanten Gesetze vom Tisch kommen. „Stattdessen sollten wir mehr Zeit dafür aufwenden, auf die zahlreichen Sorgen, die von allen Seiten an uns herangetragen wurden, einzugehen und einen neuen Gesetzentwurf entwickeln, mit dem Online-Piraterie eingedämmt, aber auch der freie, offene Zugang zum Internet geschützt wird.“

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