Was macht eigentlich … EUBAM?

Im November 2005 verabredeten Israel und die PA ein Agreement on Movement and Access, mit dem die Europäische Union mandatiert wurde, den Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und Gaza zu überwachen. Die gewaltsame Machtübernahme durch die Hamas in Gaza nahmen die EU-Beamten zum Anlaß, sich am 9. Juni 2007 in einen längeren Urlaub zu verabschieden.

In der nächsten Woche, so kündigte der ägyptische Außenminister Nabil Al Arabi in dieser Woche an, werde sein Land den Grenzübergang für den dauerhaften Normalbetrieb öffnen, um, wie er es ausdrückt, “die Blockade zu lockern”. Tatsächlich wird, sollte Rafah geöffnet werden, die “Blockade” wirkungslos werden.

Das Ereignis, dem die Hamas mit gemischten Gefühlen entgegen fiebern dürfte – einerseits wird es für sie leichter, den Waffennachschub zu organisieren, andererseits gehen ihr die Einnahmen aus der florierenden Tunnelwirtschaft verloren -, macht wirkliche Hilfs-Flottillen überflüssig. Andere “Aktivisten” werden weiter die Konfrontation mit Israel auf See suchen – und sich, schöner Nebeneffekt, so entlarven.

Wie allerdings die seit 2007 urlaubende EUBAM-Beamtenschaft reagieren wird, ist derzeit noch unklar. Auf ihrer Website verspricht sie, sie sei “ready to re-engage in 24 hours”; angesichts des Datums der ‘aktuellsten’ Meldung – 24. Februar 2010 – sind Zweifel daran wohl nicht gänzlich unberechtigt.

Man darf also gespannt sein, ob die EU-Außenpolitik sich vorbereitet zeigen wird auf eine Folge dessen, was sie so bejubelt:

“‘On behalf of the EU, I am following the decision to form an interim Palestinian government with great interest,’ said Ashton in a statement. ‘The EU has consistently called for peace and reconciliation, under the authority of President Abbas, leading to an end to the division between the West Bank and Gaza and in support of greater security and stability across the region.’”

tw24

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