Du bist Deutschland

“Antisemitismus ist ein Dolchstoß ins Herz dieser Gesellschaft! Antisemitismus geht gegen unsere Verfassung, gegen unsere Zivilisation – gegen alles, woran wir glauben, und alles, was wir gelernt haben! [..]

In unserem Verständnis eines freien, demokratischen und toleranten Deutschlands ist kein Platz und darf kein Platz sein für Antisemitismus, meine Damen und Herren! [..]

Nicht nur wir Politiker, sondern die Gesellschaft insgesamt ist aufgestanden, um den Antisemitismus zurückzuweisen. Mitte September haben tausende Menschen in einer großen Demonstration am Brandenburger Tor ihre Stimme erhoben und gerufen: Antisemitismus hat hier keinen Platz!”

“Antisemitische Parolen bei einer Kundgebung in Mainz im vergangenen Juli werden keine strafrechtlichen Folgen haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz bestätigte die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Mainz, ein Ermittlungsverfahren gegen den Veranstalter der pro-palästinensischen Kundgebung abzulehnen. [..]

Bei der Demonstration gegen die israelische Offensive im Gazastreifen waren am 18. Juli rund 1500 Menschen durch die Mainzer Innenstadt gezogen. Einige von ihnen skandierten Parolen wie ‘Kindermörder Israel’, ‘Juden ins Gas!’ und ‘Tod, Tod, Israel’. [..]

Die Beschwerde des früheren Mainzer CDU-Bundestagsabgeordneten Johannes Gerster sei abgewiesen worden, teilte Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Kritik an einem ausländischen Staat falle nicht unter den Straftatbestand der Volksverhetzung.”

tw24

Veröffentlicht unter Antisemitismus Antizionismus, Deutschland Nazis, Ehrenmorde Islam Muslime, Israel, Türkei Völkermord Armenier, Terrorismus Islamismus Festnahme, Verbrechen | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Kann es jüdischen Antisemitismus geben? Max Blumenthal und seine westdeutschen Freundinnen in der Partei „Die Linke“

In einem Text für die Tageszeitung Die Welt schreibt deren Korrespondent für Politik und Gesellschaft, Richard Herzinger, am 14.11.2014 über Antisemitismus in der Linkspartei („Wo die Linke ist, sind Israelfeinde nicht weit“). So wichtig seine Kritik am Antisemitismus ist, sie zielt vor allem auf die DDR, die in der Tat ein antiisraelisches und pro-arabisches Regime war. Nur: Herzinger verpasst die Pointe: die antiisraelischen und den Antisemitismus fördernden wie verharmlosenden Stimmen, die aus der Partei Die Linke zu hören sind, kommen nicht von Ex-DDR-Bürgerinnen, sondern von alten BRDlerinnen, Heike Hänsel, Annette Groth und Inge Höger sowie von Claudia Haydt. Herzinger müsste sich also vielmehr mit der politischen Kultur der Bundesrepublik vor 1989 und danach befassen, als nur auf die DDR sich zu kaprizieren und „den“ linken Antisemitismus.

In einem Interview mit der Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke Annette Groth aus Ludwigshafen in Baden-Württemberg in der Schwäbischen Zeitung steht am 13.11.2014:

Frage: Max Blumenthal vergleicht die israelische Regierung mit dem Naziregime und spricht von Judeo-Nazis, das ist ja keine Kleinigkeit.

Annette Groth: Ich lehne solche Vergleiche ab. In den letzten Jahren habe ich lernen müssen, dass die Debatte innerhalb des Judentums zum Teil sehr hart geführt wird. Bei Blumenthal allerdings habe ich solche Vergleiche bisher nicht gehört und nicht gelesen. (Herv. CH)

 

Die Politikerin Annette Groth behauptet also, der Journalist Max Blumenthal würde Israel nicht mit dem Nationalsozialismus vergleichen. Sie muss es ziemlich exakt wissen, denn sie hat ihn extra in den Deutschen Bundestag eingeladen, um über Israel zu reden. Aus der Einladung wurde nichts, da Petra Pau und Gregor Gysi ihr Veto einlegten.

Weiterlesen bei Clemens Heni…

Veröffentlicht unter Antisemitismus Antizionismus, Deutschland Nazis, Ehrenmorde Islam Muslime, Iran Islamismus Terrorismus Islamo-Faschismus, Israel, Obama USA, Terrorismus Islamismus Festnahme, Wissenschaft Forschung | Verschlagwortet mit , , , , , , | Ein Kommentar

Mehr als ein Toilettengate

Gregor Gysi wird von David Sheen (nicht im Bild) bedrängt und bis auf die Toilette verfolgt

Eines muss man Inge Höger und Annette Groth lassen: Würden sich die beiden Bundestagsabgeordneten der Linkspartei nicht derart manisch auf den Kampf gegen den jüdischen Staat kaprizieren, es nähme vermutlich kaum jemand von ihnen Notiz, und sie blieben einfache Hinterbänklerinnen im deutschen Parlament. So aber schaffen sie es immer mal wieder in die großen Schlagzeilen. Im Mai 2010 beispielsweise gehörten sie zu den Passagieren der »Free Gaza«-Flotte, einer als humanitäre Hilfsfahrt getarnten antiisraelischen Propagandaaktion von »Friedensaktivisten« und türkischen Islamisten, die von der israelischen Marine in den Gewässern vor der Küste des Gazastreifens schließlich beendet wurde. Ein knappes Jahr später hatte Inge Höger einen Auftritt auf einer Konferenz von Hamas-Sympathisanten in Wuppertal, dabei trug sie einen Schal, der einen Nahen Osten ohne Israel zeigte. Und nun waren Höger und Groth mitverantwortlich dafür, dass ihr eigener Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi von Israelhassern nicht nur beschimpft und bedrängt, sondern sogar bis zur Toilette verfolgt wurde.

Gysi hatte zuvor dafür gesorgt, dass eine Veranstaltung mit dem amerikanischen Publizisten Max Blumenthal und dem in Israel lebenden kanadischen Journalisten David Sheen zu »Israels Kriegsverbrechen in Gaza« nicht, wie von Höger und Groth eigentlich geplant, im Sitzungssaal der Linksfraktion stattfindet. Der Grund für diese Absage: Blumenthal bezeichnet israelische Soldaten in seinem jüngsten Buch »Goliath« als »Judäo-Nazis« und belegt auch die israelische Regierung häufig mit NS-Vokabular. Das Simon Wiesenthal Center hat diese Äußerungen deshalb in seine »Top Ten« der schlimmsten antisemitischen und antiisraelischen Verunglimpfungen des Jahres 2013 aufgenommen. Zuletzt setzte Blumenthal den Staat Israel zudem mehrfach mit der Terrororganisation »Islamischer Staat« gleich und bewunderte den »echten Widerstand« im von der Hamas beherrschten Gazastreifen. Auch David Sheen bemüht gern Vergleiche mit dem Nationalsozialismus, wenn es darum geht, Israel zu dämonisieren.

Nachdem der Journalist Benjamin Weinthal den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Zuge einer Recherche für die Berliner Morgenpost auf diese Äußerungen hingewiesen hatte, blies Gregor Gysi die Veranstaltung ab. Höger, Groth und andere Abgeordnete der Linken, die sie organisiert hatten, mussten mit dem Vortrag ins Abgeordnetenhaus ausweichen. Eine weitere Veranstaltung mit Blumenthal und Sheen konnte ebenfalls nicht wie vorgesehen stattfinden: Höger und Groth wollten die beiden Journalisten eigentlich auch in der renommierten Berliner Volksbühne über vermeintliche israelische Kriegsverbrechen sprechen lassen – ganz instinktsicher am 9. November, dem Jahrestag der Pogromnacht von 1938. Doch nach einem offenen Brief von Petra Pau (Vizepräsidentin des Bundestages und ebenfalls der Linkspartei zugehörig), Volker Beck (Abgeordneter der Grünen sowie Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe) und Reinhold Robbe (Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft) zog die Volksbühne ihre Zusage zurück. Der Vortrag wurde schließlich in einem »Antikriegscafé« gehalten.

Weiterlesen bei Lizas Welt…

Veröffentlicht unter Antisemitismus Antizionismus, Deutschland Nazis, Dhimmi Medien Schweinepresse, Ehrenmorde Islam Muslime, Israel, Terrorismus Islamismus Festnahme | Verschlagwortet mit , , , , , , | Ein Kommentar

Freyheit und Democracy (15)

Es liegt auf der Hand, dass die Fraktionen der beiden deutschen Regierungsparteien CDU/CSU und SPD niemals jemanden als Festredner eingeladen haben würden, dessen Geisteshaltung ihnen nicht garantiert hätte, dass er am 9. November 2014 1) kein Wort darüber verlieren würde, dass im “friedlich” vereinten, “gründlich zivilisierten” Deutschland des Jahres 2014 staatliche Behörden djihadistische Pogromagitation gegen Juden auf deutschen Straßen offen begünstigten, und 2) davon schweigen würde, dass ein deutscher Chefdiplomat an herausragender Stelle die Regierungsbeteiligung bekennender Nazis an einer ukrainischen Putschregierung vorbereiten half, unter deren Verantwortung riesige Massaker an den russophonen Bevölkerungsteilen des Landes verübt wurden.

Ein hurrapatriotischer Ideologieproduzent wie Wolf Biermann, der bereits in den 1990er Jahren als vehementer Befürworter des Überfalls auf Jugoslawien bewiesen hatte, dass er, der Renegat des Kommunismus, für das freyheitlich-demokratische Deutschland stets gern über Leichen gehen würde, war also ihr Mann.

daniel leon schikora

Veröffentlicht unter Antisemitismus Antizionismus, Deutschland Nazis, Iran Islamismus Terrorismus Islamo-Faschismus, SPD Sozialfaschisten | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Europäische Verantwortung

Anläßlich der von “Palästinensern” am montag verübten Bluttaten sah sich Federica Mogherini, die neue “Außenministerin” der Europäischen Union, genötigt, ein kleines Statement zu formulieren, in dem sie mitteilt, nicht näher bezeichnete “terrible acts of terror in Israel and the West Bank” verdienten “[a] strong condemnation”, die dann gleichwohl ausbleibt.

Mit den Worten, “we urge political leaders to act responsibly and to work for a quick de-escalation of tensions”, schließt die jüngste Mitteilung der Hohen Außenbeauftragten, in der nirgendwo Täter konkret benannt werden oder Opfer. “Palästinensischer” Terror, begrüßt und gefördert von Gestalten, die die EU “Politiker” nennt, ist eben weitaus harmloser als, sagen wir, israelisches Nachdenken über Wohnungsbau:

“Since the pleas by the EU, by its Member States and by many other members of the international community on the issue of Israeli settlements have remained unheard, I call on the Israeli authorities to reverse it and put an end to its settlement policy in East Jerusalem and in the West Bank.”

Daß Araber und “Palästinenser” Juden einfach gute Nachbarn sein könnten, das ist eine Forderung, die Catherine Ashtons Nachfolgerin für unzumutbar hält. “The approval of the construction of 500 new housing units in the East Jerusalem [..] risks to jeopardize the on-going efforts to resume a diplomatic process [..] and seriously calls into question Israel’s commitment to a peaceful negotiated settlement with the Palestinians”.

Israel_schürt_neue_Gewalt_mit_Siedlungsplan_-_WSJ.de_-_2014-10-28_13.47.33

“Palästinensischer” Terrorismus, beklatscht von der “Regierung” in Ramallah ebenso wie von der Hamas in Gaza und vom Islamic Jihad, unterstützt von weiten Teilen der “palästinensischen” Gesellschaft, weckt keine Zweifel woran auch immer. “Palästinensischer” Terrorismus wird ja nicht einmal als solcher benannt. Das “verurteilenswerte” Verbrechen hat keine Täter.

“The Palestinian Authority faces many challenges”, erklärte derweil John Rutt-Gatter, EU-Repräsentant in Ramallah, aus Anlaß der Übernahme der Auszahlung der Oktober-Gehälter der Angestellten des Regimes um “Palästinenserpräsident” Abu Mazen und “MP” Rami Hamdallah, “I commend the efforts made so far by the Palestinian Authority to assume its responsibilities [..]“.

Noch Fragen?

tw24

Veröffentlicht unter Antisemitismus Antizionismus, Dhimmi Medien Schweinepresse, Ehrenmorde Islam Muslime, EU, Israel, Terrorismus Islamismus Festnahme | Verschlagwortet mit , , , , | Ein Kommentar

Zivilgesellschaft

Mit Morden an einem jungen Mann in Tel Aviv und einer jungen Frau – die Altersangaben in verschiedenen Medien schwanken zwischen 14 und 26 Jahren – in den umstrittenen Gebieten zeigen “palästinensische” Terroristen, daß das, was die “Regierung” in Ramallah in den vergangenen Tagen von sich gab, nicht unerhört blieb.
Während es eine von “Palästina”-Träumen berauschte Hohe Außenbeauftragte der EU empfing, ließ das Regime um “Palästinenserpräsident” Abu Mazen und “Ministerpräsident” Rami Hamdallah seine Medien Tag um Tag und Stunde um Stunde verkünden, daß nur tote gute Juden seien, rief auf zu einer Auto-Intifada.
Die aktuellen Anschläge selbst und die Reaktionen der “palästinensischen” Gesellschaft und ihrer “Führung” auf sie machen einmal mehr deutlich, daß es grundfalsch war und ist, Israel für das Ausbleiben eines Friedens verantwortlich zu machen, von der jüdischen Demokratie Entgegenkommen und Gesten “guten Willens” zu verlangen.
Löschen antisemitisch indoktrinierte Terroristen Leben aus und werden dafür beklatscht und – werden sie von Sicherheitskräften getöttet – ganz offiziell zu “Märtyrern” erklärt, dann kann die traurige Erkenntnis daraus nur lauten, daß es derzeit in “Palästina” niemanden gibt, der ein Partner für Verhandlungen sein könnte, niemanden, der irgendwelche Unterstützung verdiente.
Forderten die Diplomaten Frank-Walter Steinmeiers kürzlich, “die Politik auf beiden Seiten muss jetzt den Mut aufbringen, mit klaren Worten und Taten gemeinsam auf eine Beruhigung der Lage hinzuarbeiten”, hat eine Seite auch heute wieder in ihrer amtlichen Tageszeitung anschaulich gezeigt, was sie davon hält.
Wo diese eine Seite unverblümt zum Mord aufruft, ist es an der Zeit, sie zu ächten, ihr eine wohlwollende ebenso wie eine gleichberechtigte Behandlung zu verweigern. Ramallah ist mitverantwortlich für die heutigen Anschläge. Nicht Appeasement ist das Gebot der Stunde, schon gar nicht ein Werben für ein “Palästina” mit (Teilen von) Jerusalem als Hauptstadt.
Der “palästinensischen” Gesellschaft muß ebenso wie deren “Führung” deutlich gemacht werden, daß antisemitischer Terrorismus Folgen hat, die jedenfalls nicht aus Belohnungen bestehen. Es kann keinen Staat geben, der Mörder als Vorbilder ehrt, der sich vor der Verfolgung von Terroristen drückt, weil die “Regierungsparteien” angehören.
Wie immer die Regierung in Jerusalem auf die Bluttaten vom Montag reagieren wird, sie hat Unterstützung verdient und der jüdische Staat Solidarität. Wer “palästinensische” Gangster als Partner empfiehlt, weil deren Konkurrenz “schlimmer” sein könnte, stellt sich dennoch an die Seite von Verbrechern. Diese Praxis muß ein Ende haben.
 tw24

Veröffentlicht unter Antisemitismus Antizionismus, Dhimmi Medien Schweinepresse, Ehrenmorde Islam Muslime, EU, Israel, Terrorismus Islamismus Festnahme, Verbrechen | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Abraham H. Foxman: Die Lehren aus der Kristallnacht für heute ziehen

Jedes Jahr am Jahrestag der Reichspogromnacht, erinnern wir an die gewaltsamen Angriffe auf Juden, die den Holocaust vorgezeichnet haben und fragen uns, was hätte getan werden können um ihn zu verhindern.
Beim Nachdenken über die Kristallnacht, sollten wir auch die jüngsten Ausbrüche der Gewalt gegen jüdische Gemeinden in Europa in diesem Sommer mit einbeziehen und die richtigen Lehren für heute daraus ziehen. Es wird zu Recht gesagt, dass der Holocaust nicht erst mit den Gaskammern begann, sondern mit Worten. Die Bedeutung der Reichskristallnacht in der Geschichte des Holocaust, ist der Übergang von antijüdischer Gesetzgebung und antisemitischer Rhetorik die zur Gewalt gegen Juden führte. Und darin liegt die Lektion für heute.
Um es klar zu sagen, im heutigen demokratischen Europas, besteht keine Gefahr eines neuen Holocaust. Den Eindruck einer solchen Möglichkeit erweckend, verdunkelt statt erhellt die ernste Situation der europäischen Juden heute. Vergleiche mit der Reichspogromnacht sind jedoch erlaubt.
In diesem Sommer haben wir in Frankreich, Deutschland und anderswo in Europa antisemitische Rhetorik, gefolgt von Angriffen auf Juden und Angriffe auf Synagogen, jüdische Geschäfte und andere jüdische Einrichtungen erlebt. Die Vergleiche mit der Reichspogromnacht sind krass und signifikant, aber die Ähnlichkeiten können nicht ignoriert werden. Nicht an diesem heutigen Jahrestag der Reichsprogromnacht – nicht in einer Zeit der großen Verunsicherung der jüdischen Gemeinden in Europa.
Zwei Synagogen wurden in diesem Sommer, während antiisraelischer Demonstrationen in Paris angegriffen. In einem Fall wurden zweihundert Juden darin eingesperrt, während ein bewaffneter Mob versuchte, in die Synagoge einzudringen. Roger Cukierman, der Leiter der Französischen jüdischen Gemeinden, machte die Verbindung explizit: “Wir haben noch nie so etwas gesehen. Es ähnelte der Kristallnacht 1938 in Deutschland.”
Und in Deutschland, wo die Menschen bei antiisraelischen Kundgebungen “Juden ins Gas” riefen und wo Molotowcocktails gegen Synagogen geworfen wurden, sagte Dieter Graumann, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland: “Dies ist die schlimmste Zeit, seit der NS-Zeit.”
Die Sicherheitsagentur der britischen jüdischen Gemeinden CST sagte, dass im Juli 2014 die höchste Zahl der gemeldeten antisemitischen Vorfälle erreicht wurde, seit man dort vor drei Jahrzehnten mit der Aufzeichnung begann. Der hoch geschätzt und kaum zur Panikmache neigende ehemalige Oberrabbiner Jonathan Sacks schrieb am Jom Kippur, dass die jüdische Gemeinde unter “einem gewissen Maß an Angst steht, wie ich sie zu meiner Lebenszeit nicht gekannt habe. Der Antisemitismus ist nach Europa zurückgekehrt, innerhalb der lebendigen Erinnerung an den Holocaust.”
Die europäischen Juden wurden von der Reichspogromnacht terrorisiert, und in der Gesellschaft im heutigen Europa, werden sie wieder mit antisemitischem Hass konfrontiert. Vor allem, aber nicht nur, ist dieser aufflammende Antisemitismus mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt verbunden. Der Terror im Nahen Osten ist nicht in einer Nacht entstanden, sondern aus einer Anhäufung von Zwischenfällen hervorgegangen, die sich in den Jahren zuvor ereigneten.
Während der Operation Schutzrand in diesem Sommer, und während der Operation Gegossenes Blei im Jahr 2009, berichtete die ADL über antisemitische Vorfälle und Rhetorik auf der ganzen Welt. Wir sahen Anstiftung zur Gewalt, Dämonisierung der Juden und Israel, Ritualmord-Vorwürfe und andere antisemitische Vitriol. Zu oft führten diese Worte auch zu Übergriffen und Vandalismus.
Und diese Angriffe haben eine große Zahl von europäischen Juden veranlasst, sich nicht mehr frei zu fühlen und sich offen als Juden zu zeigen. Die Menschenrechtsagentur der Europäischen Union befragte im Jahr 2012 acht große jüdische Gemeinden in Europa und fand heraus, dass dort eine weit verbreitete Unsicherheit herrscht. Einer von fünf Juden wurde Opfer einer antisemitischen Beleidigung, Belästigung oder eines Angriffs und ein Drittel sagten, dass sie innerhalb der letzten 12 Monate körperlich angegriffen wurden. Zwei von fünf Juden vermieden es immer häufiger, mit Kippa oder Davidstern in der Öffentlichkeit zu erscheinen.
Der Antisemitismus hat nie den europäischen Kontinent verlassen, aber seine letzte Transformation von der Rhetorik der Gewalt, einschließlich der Morde an einer jüdischen Schule in Toulouse und im Jüdischen Museum in Brüssel, haben eine grundlegende Veränderung in der Zuversicht der jüdischen Gemeinden in ganz Europa verursacht. Die meisten europäischen Politiker haben die antisemitischen Vorfälle in ihren Ländern verurteilt, aber die Gleichgültigkeit in der Öffentlichkeit ist schockierend und erschreckend zugleich. Wenn der Hass der von den Antisemiten ausgeht und die Apathie der Bürger Europas sich vereinen, werden auch die gut gemeinten Bemühungen der politischen Führer ausagiert werden und die europäischen jüdischen Gemeinden werden keine Zukunft mehr haben: Die kommunale Selbstsegregation, individuelle Rücktritte vom jüdischen Gemeindeleben oder Auswanderung, werden die Folge sein.
“Nie wieder” wird weiter bestehen und es wird keinen neuen Holocaust geben. Denn die Reichspogromnacht ist eine andere Geschichte. Lasst uns aber ihre Lektionen lernen, einen neuen Holocaust nicht zu vermeiden, sondern um eine andere Katastrophe abzuwenden: Dass die Terrorisierung mit der die europäischen Juden heute konfrontiert werden, nicht in der schrecklichen Wahl der Aufgabe ihrer Identität oder zur Flucht führt.
Von Abraham H. Foxman
Übersetzt von Dean Grunwald
für Israel-Nachrichten.org

Veröffentlicht unter Antisemitismus Antizionismus, Deutschland Nazis, Ehrenmorde Islam Muslime, Iran Islamismus Terrorismus Islamo-Faschismus, Israel, Verbrechen | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar