Stellungnahme Israels zur EU-Liste der vom Zollabkommen ausgenommenen Orte

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Die Europäische Kommission hat mit Wirkung zum 13. August einen „Überarbeiteten Hinweis an die Einführer betreffend Einfuhren aus Israel in die Europäische Union“ veröffentlicht.

Waren, die in den israelischen Siedlungen in den seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebieten hergestellt werden, fallen laut EU nicht unter die „Zollpräferenzbehandlung nach dem Assoziationsabkommen zwischen der EU und Israel“.

Dem überarbeiteten Hinweis zufolge gehört die Gemeinde Modi’in-Maccabim-Re’ut zur Liste jener israelischen Siedlungen. Zur Veröffentlichung des überarbeiteten Hinweises erklärte der Sprecher des Außenministeriums:

„Wer sich in der Realität bewegt, hat nicht den kleinsten Zweifel daran, dass Modi’in-Maccabim-Re’ut ein integraler Teil Israels ist und seine Zukunft nicht in Frage steht.

Die EU ignoriert die Realität, wenn sie den Konfliktschauplatz auf Orte und Themen ausweitet, die nicht dorthin gehören. Was die anderen Orte auf der EU-Liste betrifft, ist der europäische Ansatz zwar nicht neu, doch für Israel nicht akzeptabel, und er wird bei gegenwärtigen diplomatischen Gesprächen angesprochen.

Anzumerken ist, dass die EU durch die einseitige Veröffentlichung der Liste auf unakzeptable Weise einen Verhandlungsprozess zu genau diesem Thema abgebrochen hat. Diese „ex abrupto“ durchgeführte Aktion war daher Gegenstand einer offiziellen Protestnote der israelischen Vertretung in Brüssel an die Europäische Union.“(Außenministerium des Staates Israel).

Botschaft des Staates Israel, via israel-nachrichten

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